Microsoft wegen Verletzung von DRM-Patenten verklagt

Softvault Systems ist vor Gericht gegangen, weil nach Ansicht des Unternehmens in diverser Software des Redmonder Riesen unerlaubt Technik aus Softvault-Patenten verwendet wird.

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Das US-Unternehmen Softvault Systems, das sich selbst als "Intellectual Property Company" bezeichnet, hat den Software-Riesen Microsoft vor dem Eastern District Court of Texas wegen Patentverletzung verklagt. In dieser Klage geht es laut Medienberichten um den Vorwurf, Microsoft-Software wie Windows XP, Office XP und andere verletze die Softvault-Patente 6,249,868 und 6,594,765. Sie beschreiben Methoden für Digital Rights Management mit Hilfe regelmäßiger Kommunikation zwischen Server und Client.

In weiteren Klagen vor dem gleichen Gericht wirft Softvault Microsoft, Napster und weiteren Unternehmen vor, durch die Verwendung von Windows Media Digital Rights Management die besagten Patente zu verletzen. Der Internetdienstleister Yahoo verletze ebenso durch das von ihm verwendete DRM-System die Softvault-Patente. (anw)