E-Book-Rechtsstreit: Apple greift außergerichtliche Einigung an
Im Rechtsstreit um wettbewerbswidrige Preisabsprachen im E-Book-Geschäft hat Apple das Vorgehen des US-Justizministeriums angegriffen. Dessen außergerichtliche Einigung mit drei Verlagen würde einer juristischen Entscheidung auf unfaire Weise vorgreifen.
Apple hat dem US-Justizministerium im Rahmen des Rechtsstreits um wettbewerbswidrige Preisabsprachen bei E-Books deutliche Vorwürfe gemacht. Das geschah in einem am gestrigen Mittwoch bei Gericht eingereichten Memorandum. Darin erklärt der Konzern, die außergerichtliche Einigung mit drei großen US-Verlagen würde ausgehandelte Verträge außer Kraft setzen, noch bevor sich ein Gericht mit der Frage befasst hätte. Sollte Apple in dem Verfahren am Ende Recht bekommen, könnte die Gültigkeit der Verträge nicht einfach wieder hergestellt werden. Deswegen sei das Vorgehen des Justizministeriums grundsätzlich unfair, ungesetzlich und außerdem ohne Beispiel.
In der Auseinandersetzung geht es um den Vorwurf, Apple habe mit fünf der sechs größten Verlagshäuser wettbewerbswidrige Preisabsprachen getroffen. Dadurch sollen die Preise für E-Books in den USA nach der Einführung von Apples Online-Store iBooks merklich angestiegen sein. Nachdem die Klage eingereicht worden war, hatten drei der betroffenen Verlage einer außergerichtlichen Einigung zugestimmt, deren zentraler Punkt der Ausstieg aus dem sogenannten Agentur-Modell in den Verträgen mit Apple ist. Genau das greift Apple in der Mitteilung jetzt an und spricht von einer irreversiblen Entscheidung, die dem Gericht vorgreife.
In der Mitteilung erhebt Apple auch den Vorwurf, dass der Einfluss des Marktführers Amazons auf das Vorgehen des Justizministeriums sehr groß sei. So hätten insgesamt 14 Mitarbeiter des Onlinehändlers mit der US-Regierung gesprochen, aber nicht einer davon unter Eid. Außerdem habe Amazon gerade einmal rund 4500 Dokumente übergeben müssen, was lediglich ein Bruchteil der Menge sei, die von anderen verlangt worden sei. (mho)
