Südkorea: Apple verletzt Samsung-Patente, Samsung verletzt Apple-Patente

Ein Gericht in Südkorea hat Apple und Samsung zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt. Das Gericht in Seoul entschied am Freitag zunächst, dass Apple zwei technische Patente von Samsung verletzt habe. In seiner zweiten Entscheidung teilte das Gericht mit, Samsung habe ein Patent von Apple verletzt.

Bei dem Apple-Patent, gegen das Samsung verstoßen haben soll, geht es um das Zurückspringen des Displays beim Scrollen über das Ende einer Liste oder eines angezeigten Objekts hinaus ("Bounce-Back"-Patent). Der Vorwurf Apples, Samsung habe das iPhone-Design kopiert, wurde vom Gericht jedoch zurückgewiesen. Es sei keineswegs wahrscheinlich, dass Verbraucher Apple- und Samsung-Produkte durcheinanderbringen könnten. Auch verletzten die Icons, die Samsung bei seinen Smartphones einsetze, keine von Apples geschützten Designs. Die von Apple laut Gericht verletzten Samsung-Patente betreffen Tethering und 3G-Techniken.

Apple wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (28.119 Euro) verurteilt. Samsung muss eine Strafe in Höhe von 25 Millionen Won (17.572 Euro) zahlen. Beide Unternehmen, die sich in ihrem Streit um Patente und Designmuster in mehreren Ländern mit Klagen überzogen hatten, dürfen die betroffenen Produkte nicht mehr in Südkorea vertreiben. Betroffen davon sind Apples iPhone 4 und iPad2 sowie Samsungs Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus ebenso wie das Tablet Galaxy Tab 10.1. Die neuesten Smartphones der beiden Unternehmen, das iPhone 4S und das Galaxy SIII, sind jedoch von dem Verdikt nicht berührt.

Der Urteilsspruch hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in einem Milliardenprozess in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple. (mit Material von dpa) / (jk)