US-Patentverwerter verklagt mehrere IT-Riesen

Das US- Unternehmen Polaris IP hat mehrere große IT-Konzerne wegen einer angeblichen Patentverletzung verklagt. Demnach sollen unter anderem Google, Yahoo und Amazon gegen eine patentierte Technik für automatische Nachrichtenverarbeitung verstoßen haben.

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Von
  • Julian Doß

Polaris IP, eine auf Verfolgung von Patent-Verletzungen spezialisierte US-Firma, hat ein gerichtliches Verfahren gegen Google, Yahoo, AOL, Amazon und weitere Unternehmen angestrengt. Die Beklagten sollen gegen das Patent "Automatic Message Interpretation and Routing System" (USPTO 6,411,947) verstoßen haben. Das Patent des texanischen Unternehmens beschreibt ein Verfahren zur Analyse und Automatisierung des elektronischen Nachrichtenverkehrs.

Zum Beispiel können E-Mails mit Hilfe dieser Technik je nach Inhalt an die zuständige Person weitergeleitet werden und auch Standardantworten versendet werden. Vergleichbare Verfahren werden schon seit längerer Zeit in vielen Unternehmen zum Beispiel in der Kundenbetreuung verwendet. Laut der Anzeige soll auch Google die Analyse-Technik widerrechtlich für die Werbedienste Adwords und Adsense nutzen, um dem Nutzer speziell zugeschnittene Werbeeinblendungen zu präsentieren.

Laut Klageschrift verlangt Polaris IP zunächst eine einstweilige Verfügung, um die Patentverstöße zu stoppen. Weitere Forderungen wurden bisher nicht gestellt, jedoch dürfte das Unternehmen auf einen Vergleich aus sein. In einem ähnlichen Rechtsstreit mit Kana Software wegen desselben Patents hatten sich die Parteien auf ein Lizenzmodell geeinigt. Aus einem Quartalsbericht von Kana Software für die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) ging hervor, dass das Unternehmen sich im März 2006 zu einer Lizenzzahlung auf Raten bis 2011 verpflichtet hatte.

Polaris ist seit Februar 2006 im Besitz des Patents und legte die Klage dem US-Bezirksgericht Marshall (US-Bundesstaat Texas) vor. Das Gericht wird aufgrund seiner für Patentinhaber vorteilhaften Rechtssprechung für Klagen dieser Art bevorzugt. Polaris hatte im vergangenen Jahr seinen Sitz von Indian Wells (US-Bundesstaat Kalifornien) nach Marshall verlegt. (jdo)