EU-Minister beraten in Würzburg über Forschung, Wirtschaft und Patente
Im Rahmen eines "informellen Ministertreffens des Rats für Wettbewerbsfähigkeit" tagen Fachminister aus 27 Ländern bis Samstag in der Würzburger Residenz. Globalisierungsgegner haben bereits Protestveranstaltungen angekündigt.
Die Stadt Würzburg steht ab Donnerstag im Mittelpunkt der europäischen Forschungs- und Wirtschaftspolitik. Unter Vorsitz von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) und dem aus der Region stammenden Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) beraten die zuständigen Fachminister aus 27 Ländern bis zum Samstag unter anderem über die Integration von wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten innerhalb der EU im Rahmen des so genannten Europäischen Forschungsraums (European Research Area, ERA). Zudem stehen auf der Agenda des Treffens die geplante Einrichtung eines Europäischen Technologieinstituts (European Institute of Technology, EIT) sowie die deutsche Initiative für eine Charta zum Umgang mit geistigem Eigentum, die so genannte IP-Charta (PDF-Datei).
Anders als beim EU-Ministerrat werden bei dem als "informelles Ministertreffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit" klassifizierten Treffen in Unterfranken aber keine offiziellen Beschlüsse gefasst, sondern es steht der Meinungsaustausch über Strategien, Themen und Projekte im Vordergrund. Deutschland hatte im Rahmen der noch bis zum 30. Juni andauernden EU-Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, die thematischen Schwerpunkte des Informellen Rates festzulegen. Neben den Delegationen der EU-Staaten werden in der Stadt auch hunderte Medienvertreter und zahlreiche Globalisierungsgegner erwartet. Die Polizei hat die Würzburger Residenz als Veranstaltungsort des Ministertreffens bereits weiträumig abgesperrt. (pmz)
