Datensammlung gegen Rockerkriminalität

"Operation Monitor" nennt sich die Ende der 1990er Jahre ins Leben gerufene gemeinsame Strategie von EU-Mitgliedstaaten, Europol und Interpol gegen als kriminell eingeschätzte Motorradfahrergruppen. Das Ziel: "Sich ein Bild über die Rauschgiftverbrechen zu machen, die mit den kriminellen Motorradbanden in Verbindung gebracht werden können", wie es in einem vorläufigen Europol-Bericht über die Operation heißt. Das Papier gestattet einen interessanten Einblick in die Zusammenarbeit der europäischen Staaten bei Europol und deren Umgang mit Daten.

Die Operation Monitor ist in wenigstens zweierlei Hinsicht heikel, hat sie doch offenbar auch Einfluss auf das Vorgehen deutscher Behörden gegen Rockergruppen. So scheint hier versucht worden zu sein, datenschutzrechtliche Bestimmungen zu umgehen. Zudem zeigt eine stichprobenartige Überprüfung der genutzten Quellen Widersprüche und erhebliche Lücken bei den erhobenen Daten, was auch Fragen zur Vorgehensweise der Behörden aufwirft. So kennt Europol jetzt wohl private Umstände von Mitgliedern der Hells Angels und Bandidos, ist bei der kriminalistischen Auswertung in Hinblick auf Rauschgiftdelikte von Rockern aber nicht viel weiter gekommen.

Siehe dazu den ausführlichen Hintergrundbericht:

• Europol sammelt Daten über Rocker. Strategiepapier erlaubt Einblicke in die "Operation Monitor"

Siehe dazu auch:

• Katz und Maus. Die Hells Angels und die Polizei

(vbr)