Assange appelliert an Obama: "Vollziehen Sie den Wandel"

Der Wikileaks-Gründer, der seit 100 Tagen in der Londoner Botschaft Ecuadors festsitzt, fordert die USA auf, die Verfolgung von Wikileaks, seiner Mitarbeiter und Unterstützer zu beenden.

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Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich in einer Video-Botschaft mit Forderungen an US-Präsident Barack Obama gewandt. "Es ist Zeit für Präsident Obama, die richtigen Dinge zu tun und sich den Kräften des Wechsels anzuschließen – nicht in wohlgesetzten Worten, sondern in Taten." Die USA müssten die Verfolgung von Wikileaks, seiner Mitarbeiter, seiner Quellen und seiner Unterstützer einstellen, sagte Assange in der Verlesung einer Rede, die Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño am Mittwoch in einen Konferenzsaal der Vereinten Nationen in New York übertragen ließ. Dort findet derzeit die Vollversammlung der UN statt. Assange bezog sich offenbar auf Obamas im Wahlkampf 2008 viel verwendetes Schlagwort "Change". Er erwähnte auch den US-Soldaten Bradley Manning, der als mutmaßlicher Wikileaks-Informant ohne Verfahren seit 856 Tagen ohne Verfahren festgehalten werde.

Assange sitzt seit 100 Tagen in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Er entzieht sich einem Auslieferungsantrag, den die schwedische Justiz vor britischen Gerichten durchgesetzt hat. Gegen den 41-jährigen Australier liegt wegen mutmaßlicher Sexualdelikte ein EU-weiter Haftbefehl vor. Assange befürchtet, letztlich in die USA ausgeliefert zu werden, weil Wikileaks Zehntausende geheimer US-Depeschen im Internet veröffentlicht hatte. Nahrung für seine Befürchtungen liefert die australische Zeitung Sydney Morning Herald, der nach eigenen Angaben interne Dokumente der US-Geheimdienste vorliegen, laut denen Assange und Wikileaks als "Staatsfeinde" eingestuft werden.

Patiño hatte angekündigt, an diesem Donnerstag mit dem britischen Amtskollegen William Hague über den Fall Assange beraten zu wollen. Vorige Woche hatte er angeregt, den Wikileaks-Gründer in die ecuadorianische Botschaft in Schweden zu bringen. Die schwedische Justiz lehnt es laut Medienberichten aber ab, Assange dort zu verhören, weil eine Festnahme nicht möglich sei.

Baher Azmy, Justiziar des New Yorker Center for Constitutional Rights, der Assange vertritt, glaubt laut einem Bericht des US-Nachrichtensenders CNN nicht, dass sein Mandant in den USA ein faires Verfahren zu erwarten hätte. "Er ist Staatsfeind Nummer eins." Darauf deute auch das Schicksal von Bradley Manning hin. Dem Obergefreiten der US-Armee wird vorgeworfen, während seiner Stationierung im Irak die Internet-Plattform Wikileaks mit 700.000 größtenteils geheimen Dokumenten versorgt zu haben. Das Verfahren gegen ihn soll voraussichtlich im kommenden Februar eröffnet werden. (anw)