Twitter sperrt Neonazis aus Hannover in Deutschland aus
Das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe "Besseres Hannover" ist in Deutschland nun nicht mehr zu sehen. Twitter hat damit erstmals ein Konto einer extremen Gruppe wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert.
Twitter hat erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. Die Aktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe "Besseres Hannover", das nun in Deutschland nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto "@hannoverticker" umgehend und ersatzlos zu schließen.
Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern schon lange Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen. Twitter änderte erst vor kurzem seine Nutzerbedingungen, um das möglich zu machen. "Wir wollen nie Inhalte zurückhalten. Es ist gut, Werkzeuge zu haben, um es punktuell und transparent zu machen", schrieb Twitter-Manager Alex Macgillivray.
Die Neonazi-Gruppe war Ende September wegen Volksverhetzung und Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet, rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben. (anw)
