IT-Gipfel: Rösler hält Meldepflicht der TK-Branche für diskussionswürdig

Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler hat in Essen den siebten IT-Gipfel eröffnet. Dabei setzte er sich kritisch mit Plänen des Innenministeriums auseinander.

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  • Detlef Borchers

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hält wenig von dem im Innenministerium geplanten Cyber-Sicherheitsgesetz und Meldepflicht der TK-Unternehmen und Provider für IT-Angriffe. Ob das der richtige Weg sei, müsse noch diskutiert werden. Er setze vielmehr darauf, dass sich die Wirtschaft freiwillig selbst verpflichte. Als Gastgeber des IT-Gipfels kündigte Rösler an, Deutschland bis 2020 "aufs Treppchen" der führenden IT-Nationen zu führen. Derzeit führen die USA die Rangliste vor Südkorea und Japan an, Deutschland liegt im Monitoring Report von TNS Infratest derzeit auf Platz 6.

Philip Rösler eröffnet den IT-Gipfel

(Bild: Detlef Borchers, heise online)

Philipp Rösler erklärte zum Beginn des 7. IT-Gipfels in Essen, Deutschland werde passend zur Energiewende bis 2020 mindestens Platz 3 in der Nationenwertung einnehmen. Deutschland werde durch Industrie 4.0, die vierte industrielle Informationsrevolution, an die Spitze kommen. Mit einem 150 Million Euro umfassenden Förderprogramm werde sein Ministerium "Business Angel" unterstützen, die wiederum deutsche StartUps vier Jahre lang begleiten.

Rösler warnte davor, die Pläne des Innenministeriums für ein Cyber-Sicherheitsgesetz unbesehen abzunicken. Er sehe einen großen Diskussionsbedarf angesichts der Gefahr, die ein solcher Alleingang für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft mit sich bringe. Dass Deutschland den Sprung aufs Treppchen schaffen werde, werde aus den Monitoring-Studien ersichtlich, die sein Ministerium zu intelligenten Netzen in Auftrag gegeben habe.

Während der Gipfel-Eröffnung gezeigte Schautafel zu intelligenten Netzen

(Bild: Detlef Borchers, heise online)

Röslers parlamentarischer Staatssekretär Hans-Joachim Otto erläuterte zusammen mit Wissenschaftlern aus den Forschungsinstituten die Studien. Intelligente Netze, definiert als "autonom operierende, analysierende, informationsverarbeitende und steuernde Funktionen und Komponenten", sollen laut einer Metastudie des Fraunhofer ISI bis 2022 einen "kumulierten gesamtwirtschaftlichen Nutzen" von 336 Milliarden Euro erzeugen. Dabei seien die Gesundheitsbranche und die Energiewirtschaft die Sektoren, die besondere wirtschaftliche Wertschöpfungskraft produzierten. Otto kündigte an, die Bundesregierung werde im nächsten Jahr ein Strategiepapier "Intelligente Netze" vorlegen.

Sabine Graumann von TNS Infratest erläuterte das Nationenranking, in dem sich Deutschland gegenüber 2011 um einen Platz verbessern konnte. Erstmals wurde die deutsche Internetwirtschaft im Ranking seperat von der übrigen ITK-Branche ausgewiesen und konnte beachtliche Zahlen vorweisen. So setzte die Internetwirtschaft im vergangenen Jahr 75 Milliarden Euro um oder 2,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. (anw)