Multimedia-Verband: Staat muss Vorbild bei Internet-Nutzung sein

Der Deutsche Multimedia-Verband (dmmv), der Interessenverband von Multimedia-Anbietern in Deutschland, will der Bundesrepublik in punkto Internet-Ökonomie auf die Sprünge helfen. Zu diesem Zweck schlägt der dmmv eine Reihe von Maßnahmen vor, die für Deutschland notwendig seien, um die Verbreitung und kommerzielle Nutzung des neuen Mediums voranzutreiben. Der Forderungskatalog richtet sich gleichermaßen an staatliche Stellen wie an die Industrie.

Insbesondere die öffentliche Hand fordert der Verband auf, der Industrie mit gutem Beispiel voranzugehen und ihren Aktionsplan "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" zunächst in den eigenen Reihen durchzusetzen. Dazu gehöre, Anschaffungen oder Ausschreibungen konsequent über das Internet vorzunehmen sowie jeden Mitarbeiter mit einem eigenen E-Mail-Account und Internetzugang auszustatten. Allein mit diesen Maßnahmen könne die Regierung den E-Commerce direkt mit einem Millionenbetrag unterstützen, ohne zusätzliche Fördermittel aufwenden zu müssen. "Wer Veränderungen und das Schritthalten mit den technischen Innovationen von der Wirtschaft fordert, muss auch selbst willens sein, Veränderungen in den eigenen Strukturen und Abläufen umzusetzen", so Alexander Felsenberg, Vizepräsident und Geschäftsführer des dmmv.

Ein weiterer wichtiger Ansatzpunkt sei die Bildungspolitik. Die Kultusministerkonferenz solle dazu bewegt werden, einheitliche Lernziele für den Bereich Neue Medien zu definieren. Denn die Schüler sollten sowohl den technisch richtigen Umgang mit dem Internet erlernen als auch eine kritische Urteilsfähigkeit hinsichtlich der im Web verbreiteten Inhalte entwickeln.

Auch die deutsche Steuerpolitik müsse angepasst werden. Der dmmv fordert deshalb, den Mehrwertsteuersatz für alle kulturellen Inhalte, ISP-Dienstleistungen und E-Commerce-Umsätze auf sieben Prozent zu reduzieren. Eine so genannte "Bit Tax" auf virtuelle Güter wie digital bezogene Musik, Software oder Videos sei grundsätzlich abzulehnen. Die Bundesregierung solle dazu eine eindeutige Haltung einnehmen, um Unsicherheit im Markt zu vermeiden. (atr)