Teles verklagt Nokia wegen UMA-Handy 6136
Mit der nahtlosen Roaming-Funktion des Handys zwischen Mobilfunknetz und VoIP-over-WLAN verletzen die Finnen VoIP-Patente der Berliner Teles AG, die vor einem deutschen sowie US-Gerichten dagegen klagen will.
Die Berliner Teles AG verklagt den Handy-Weltmarktführer Nokia wegen angeblicher Patentverletzungen. Stein des Anstoßes ist das von Nokia auf dem laufenden 3GSM World Congress vorgestellte Modell 6136, dessen von Teles als "GSM fallback" bezeichnete Funktion ein deutsches und europäisches VoIP-Patent von Teles aus Sicht des Berliner Unternehmens verletzt.
Das Nokia 6136 unterstützt mit der Unlicensed Mobile Access (UMA) genannten Technologie ein herstellerübergreifend entwickeltes Verfahren, das nahtloses Roaming zwischen WLAN- und GSM-Netzen erlaubt. Teles bezeichnet die Funktion von Geräten wie dem 6136 auch als "lineswitching fallback" und hat sich entsprechende Patente auf VoIP-Telefone in Europa und den USA gesichert und schon diverse Prozesse wegen Patentverletzung angestrengt – mit wechselnden Erfolgen.
Nach Interpretation von Teles betrachten solche Telefone wie das Nokia 6136 das paketvermittelnde Internet als "primäres TK-Netz" und "schalten nur ausnahmsweise auf ein leitungsvermitteltes TK-Netz um", zum Beispiel, wenn die Qualität der Internet-Kommunikation unzulänglich ist. Dadurch würden die Teles-Patente aus dem Jahr 1996 verletzt.
Teles kündigte an, heute beim Landgericht Mannheim Patentverletzungsklage gegen Nokia zu erheben und die Klageschrift im Laufe des Nachmittags auf der eigenen Website zu veröffentlichen. Hinsichtlich ihrer deutschen und europäischen VoIP-Patente beabsichtigt die Teles weiterhin, "in Kürze" weitere Verletzungsklagen gegen "international namhafte" Hersteller von Konvergenztelefonen zu erheben. Hinsichtlich ihres US-VoIP-Patents beabsichtigt Teles ebenfalls, den Rechtsweg zu beschreiten. Man habe deshalb mit "drei großen und im TK-Bereich hoch angesehenen" Kanzleien in den USA bereits "sehr erfolgreiche" Einarbeitungsgespräche durchgeführt, gab die Teles AG in einer ad-hoc-Mitteilung bekannt. (ssu)
