Jede zehnte Bürger-Petition kommt inzwischen per E-Mail
Von den rund 450.000 Unterstützern von Petitionen schrieb im vergangenen Jahr etwa ein Zehntel auf elektronischem Weg den Deutschen Bundestag an.
Immer mehr Bürger wenden sich mit Eingaben per Internet und E-Mail an den Bundestag. Von den rund 450.000 Unterstützern von Petitionen schrieben im vergangenen Jahr etwa zehn Prozent auf diesem Weg das Parlament an. Seit September 2005 können Petitionen auch online eingereicht und in Foren kommentiert werden. Neben einem Formular für die Einreichung einer Petition gibt es auch die Möglichkeit, Petitionen im Internet mitzuzeichnen. Auf der Webseite des Bundestages können so genannte öffentliche Petitionen eingereicht, mitgezeichnet und diskutiert werden.
Wie die Mitglieder des Petitionsausschusses bei der Übergabe ihres Jahresberichts an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am heutigen Dienstag in Berlin weiter mitteilten, erhielten 2006 über 20.000 Bürger einen Bescheid, ob ihr Anliegen berechtigt sei oder nicht. Nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Kersten Naumann (Die Linke) wurden außerdem 18.000 Massenpetitionen mit etwa 330.000 Unterschriften geprüft. Schwerpunkte der Eingaben waren Fragen zu Renten und Arbeitslosigkeit (25 Prozent), gefolgt von der Gesundheitspolitik (13 Prozent). (anw)
