Patente: China überholt USA

Das chinesische Patentamt (SIPO) war 2011 erstmals das größte der Welt. In keinem anderen Land wurde häufiger Monopolschutz für Patente, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster ("Utility Model") beantragt. Auch bei Marken liegt die zuständige Behörde der Volksrepublik (CTMO) vorne. Nur beim Sortenschutz sowie natürlich beim Gemeinschaftsgeschmacksmuster führt die EU (gemeinschaftliches Sortenamt CPVO sowie OHIM, Office for Harmonization of the International Market)).

Diese Daten gehen aus den World Intellectual Property Indicators 2012 der World Intellectual Property Organization (WIPO) hervor. Für den Schutz neuer Mikroorganismen nach dem Budapester Vertrag gibt es sogar einen chinesischen "Doppelsieg". Die beiden Organisationen CGMCC und CCTCC belegen Platz 1 und 2 in der weltweiten Rangliste der neuen Hinterlegungen im Jahr 2011.

Patente

Laut Hochrechnung der WIPO wurden 2011 weltweit erstmals mehr als zwei Millionen Patente beantragt. Die 2,14 Millionen im Jahr 2011 eingereichten Begehren sind ein Zuwachs von 7,8 Prozent gegenüber 2010 und mehr als doppelt so viel wie 1995. Rund 526.000 Anträge erreichten im Jahr 2011 das chinesische Patentamt, das damit erstmals zum größten der Welt wurde. In den 100 Jahren davor hatten nur Deutschland, Japan und die USA diese Spitzenposition innegehabt. Das zuletzt führende US-Patentamt (USPTO) zählte rund 504.000 neue Akten, in Japan waren es rund 343.000. Dahinter folgten Südkorea (179.000), das Europäische Patentamt (143.000) und Deutschland (59.000), noch vor Indien, Russland, Kanada und Australien.

Auch bei den zuerkannten Patenten gibt es einen neuen Rekord: Im Vorjahr wurde fast eine Million neuer Patente erteilt (plus 9,7 Prozent). Die meisten Patente stellte das japanische Patentamt (238.000) vor dem USPTO (225.000) und China (172.000) aus. Das deutsche Amt war wohl strenger und stellte weniger als 12.000 Patente aus. Damit liegt es auf Rang 9.

Betrachtet man die Wohnsitze der Patentanmelder, führt Japan (472.000) vor China (436.000) und den USA (432.000). Mit deutlichem Abstand folgen Südkorea (187.000) und Deutschland (173.000). Bei den 2011 zugeteilten Patenten zeigt sich die selbe Reihenfolge, aber mit anderen relativen Abständen: Nach Japan gingen 305.000, in die USA 201.000, nach China 118.000, nach Südkorea 98.000 und nach Deutschland 72.000.

Weltweit sollen 2011 7,88 Millionen Patente in Kraft gewesen sein, was eine Million mehr ist als 2008. Die meisten aktuellen Patente hat das USPTO verzeichnet (über 2,1 Millionen). Japan zählt über 1,5 Millionen, China rund 697.000, Südkorea 678.000 und Deutschland 528.000. Dahinter folgen Großbritannien, Frankreich, Russland, die Schweiz, Kanada und Australien mit jeweils über 100.000, aber unter 500.000 in Kraft befindlichen Patenten.

Der Bericht enthält auch Angaben zu Einsprüchen sowie zum Aktenrückstau bei verschiedenen Patentämtern. Aufgrund unterschiedlicher Verfahrensregeln sind diese Daten jedoch schwer vergleichbar. Es zeigt sich aber, dass beim EU-Patentamt viel häufiger Einspruch erhoben wird (gegen knapp jeden 20. Patentantrag), als in den USA oder China (jeweils im Promillebereich). Im Wesentlichen unabhängig von Einsprüchen harren nur in den USA und Japan jeweils deutlich über eine Million Patentanträge einer Entscheidung.

Marken

Auch die Zahl der Markenrechtsanträge hat sich von 1995 (etwa 2 Millionen) bis 2011 (4,2 Millionen) mehr als verdoppelt. Besonders gefragt war 2011 der Markenrechtsschutz in den Nizza-Klassen "Advertising and Business Management" sowie "Clothing, Footwear, Headgear". Zählt man jede beantrage Klasse als eigenen Antrag, kommt man auf über 6 Millionen weltweit.

In den meisten Ländern können Marken mit einem Schriftsatz in mehreren der 45 Nizza-Klassen beantragt werden. In einigen Ländern, darunter China, muss jede gewünschte Klasse separat beantragt werden. Trotz des höheren Aufwands liegt China mit 1,42 Millionen Klassenanträgen weit vorne. Man muss schon die USA (412.000), die EU (OHIM, 304.000), Frankreich (289.000), Russland (210.000) und Deutschland (206.000) zusammenzählen, um auf einen ähnlichen Wert an beantragten Klassen zu kommen. Alle weiteren Länder hatten jeweils weniger als 200.000 Klassenanträge.

Tatsächlich eingetragen wurden weltweit 3 Millionen Marken, einzeln nach Klassen gezählt waren es 4,5 Millionen. Alleine in China führten fast 400.000 Anträge zu keiner Markeneintragung. Aus dem WIPO-Bericht geht nicht hervor, zu welchem Teil das auf inhaltliche Gründe oder noch nicht abgeschlossene Bearbeitung zurückzuführen ist. In der EU wurden übrigens 270.000 neue Marken registriert, in den USA 249.000 und in Deutschland 165.000. (hps)