Merkel: Klimaschutz ist höchst moralische Aufgabe

Zwei Tage vor Beginn des Klimagipfels der Vereinten Nationen (UN) in New York hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut die Bedeutung des globalen Klimaschutzes hervorgehoben. Sowohl die Industrie- als auch die Entwicklungsländer müssten ihrer Verantwortung "nach Kräften" gerecht werden, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Internet-Videobotschaft. Zugleich bekräftigte sie, dass sich die Bundesrepublik in der Klimapolitik weiterhin besonders engagieren werde. "Deutschland will seinen Beitrag dazu leisten."

Am Montag reist Merkel nach New York, um an dem Klimagipfel und der am Dienstag folgenden UN-Generalversammlung teilzunehmen. Während ihres ersten Besuchs im UN-Hauptquartier will die Kanzlerin für einen europäischen Weg zu einem effektiven Klimaschutz werben. Bei ihren Auftritten vor der Weltgemeinschaft werde sie zudem für ein wirksames Klimaschutz-Abkommen unter dem Dach der Vereinten Nationen sowie für die Halbierung der Kohlendioxid-Emissionen bis zur Mitte des Jahrhunderts eintreten, hieß es in Regierungskreisen.

Am Montag wird Merkel zunächst vor dem Klimagipfel sprechen, zu dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Vertreter von 150 Staaten erwartet. Ziel des Treffens ist die Vorbereitung der Klimakonferenz von Bali im Dezember. Auch in ihrer 15-minütigen Rede vor der Generalversammlung am Dienstag will Merkel auf das Thema eingehen. Beim Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Oldenburg mahnte die Kanzlerin die Staatengemeinschaft am Samstag abermals zu größeren Anstrengungen. Der Klimaschutz sei eine "höchst moralische Aufgabe".

Mit Blick auf die New Yorker Konferenz forderte die Umweltschutz-Organisation Greenpeace die Regierungschefin auf, vor allem der Klimapolitik der Vereinigten Staaten entschiedenen Widerstand entgegenzusetzen. Es dürfe "den USA nicht gelingen, die UN- Verhandlungen zu untergraben", sagte die Geschäftsführerin von Greenpeace in Deutschland, Brigitte Behrens, der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die Reise sei Merkels "erste wirkliche Bewährungsprobe als selbsternannte Klimaschützerin auf dem internationalen Parkett".

Dagegen warnte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Kanzlerin vor den möglichen Beschäftigungsfolgen allzu ambitionierter Klimaschutz-Ziele. "Mit ihrem Drängen für mehr Klimaschutz setzt Merkel deutsche Arbeitsplätze aufs Spiel", sagte BDI-Präsident Jürgen Thumann der am Montag erscheinenden Wirtschaftswoche. Bereits eine Senkung der CO2-Emissionen um 40 Prozent "überfrachte" die deutsche Wirtschaft. Außerdem sei die Europäische Union derzeit für lediglich 15 Prozent und im Jahr 2020 nur noch für knapp 8 Prozent des globalen Treibhausgas-Ausstoßes verantwortlich.

"Wir allein retten die Welt nicht", sagte Thumann. Nach seiner Ansicht kann die deutsche Industrie ihren Beitrag zum Klimaschutz am besten leisten, indem sie ihre Exporte als Weltmarktführer bei Umwelt- und Energietechniken weiter erhöht. In einer vom Tagesspiegel am Sonntag vorab zitierten Studie heißt es unter anderem, zusätzliche Ausfuhren in diesen Branchen könnten sich "auf Wirtschaft und Beschäftigung spürbar positiv auswirken". Der BDI will das Papier in der kommenden Woche vorstellen. (dpa) / (uk)