US-Geheimdienste stufen ehemals zugängliche Dokumente auf "vertraulich" zurück
Mehr als 9500 Dokumente stehen der Öffentlichkeit nach einem nun sieben Jahre währenden, geheimen "Reklassifizierungsprogramm" der CIA und anderer Geheimdienste nicht mehr zur Verfügung.
Mehr als 9500 ehemals zugängliche historische Dokumente stehen der Öffentlichkeit nicht mehr über die US-amerikanische National Archives and Records Administration (NARA) zur Verfügung. Darauf weist der Historiker Matthew M. Aid hin, Gaststipendiat des National Security Archive der George Washington University. Er hat festgestellt, dass einige Dokumente, zu denen er vor Jahren Zugang hatte, nun als "vertraulich" eingestuft werden. Aid vergleicht die Bemühungen mit dem Versuch, eine Zahnpasta wieder in ihre Tube zurückzubringen, zumal viele der nun wieder geheimen Dokumente bereits von Historikern und anderen Personen in Augenschein genommen oder kopiert worden seien.
Der frühere US-Präsident Bill Clinton hatte 1995 die Anordnung 12958 unterzeichnet, nach der ehemals als "vertraulich" klassifizierte historische Dokumente auch über Geheimdienstaktivitäten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Aid hat laut einer Mitteilung des National Security Archive während seiner Arbeiten über Geheimdienst-, Militär- und diplomatische Themen festgestellt, dass in einem geheimen Programm neben Mitarbeitern der CIA auch welche der Defense Intelligence Agency sowie des Justiz- und des Verteidigungsministeriums 43,4 Millionen Seiten durchforstet haben, um Dokumente auszusortieren. Mittlerweile seien 55.000 Seiten "reklassifiziert" worden.
Die CIA habe ihr "Reclassification Program" damit gerechtfertigt, dass im Zuge der Umsetzung der Anordnung 12958 viele sensible historische Aufzeichnungen versehentlich bei der NARA veröffentlicht worden seien. Das Programm sei Ende 1999 begonnen, nach der Amtsübernahme durch George W. Bush ausgeweitet worden und solle bis 2007 fortgeführt werden. Unter den nun wieder als vertraulich eingestuften Dokumenten befindet sich beispielsweise ein Bericht dazu, dass die CIA und andere Geheimdienste die Lage im Korea-Krieg und eine mögliche Einmischung chinesischer Soldaten im Herbst 1950 falsch eingeschätzt hätten, heißt es in der Mitteilung. (anw)
