Grenzkontrollen im Internet
Die deutsche Musikindustrie hat ein System zum nationalen Schutz von Urheberrechten entwickelt.
Der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft (IFPI) verfolgt radikale Pläne, dem Urheberrecht im Internet Geltung zu verschaffen. Von den technischen Mitteln verspricht man sich, nationale Grenzen und damit nationales Recht im Internet durchsetzen zu können.
Bereits im September berichtete Telepolis über ein System der Phono-Industrie namens "Rights Protection System" (RPS). Die bislang fehlenden Hinweise auf den technischen Hintergrund und die damit verbundenen Vorstellungen lieferte ein Vortrag, den Nils Bortloff, Rechtsberater der IFPI, bei einem Treffen der World Intellectual Property Organisation (WIPO) im Dezember hielt. Das in Deutschland entwickelte System basiert auf einer Negativliste von URLs, die auf illegale Musikdateien verweisen. Sie soll bei den Providern unmittelbar vor jenen Routern zum Einsatz kommen, die über eine Verbindung ins Ausland verfügen. RPS fischt aus jeder neuen Abfrage die URL und gleicht sie mit der Liste ab. Findet sich die angeforderte URL in der Negativliste, wird der Zugriff aus Deutschland verweigert. Die Liste soll stündlich auf dem laufenden gehalten und nach Möglichkeit von offizieller staatlicher Seite, etwa den Zollbehörden, betreut werden.
Das System, so Bortloff, eigne sich aber nicht nur für den Schutz des Urheberrechts, sondern allgemein als nationales Schutzsystem und könne so etwa auch gegen den Vertrieb illegaler Produkte oder rechtswidrigen Materials eingesetzt werden. Nach Angaben des Bundesverbandes haben das Justiz-, Finanz- und Wirtschaftsministerium bereits Interesse bekundet. (Patrick Goltzsch)
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