Schavan ist als Bildungsministerin zurückgetreten

Manche hatten schon vermutet, dass sich Annette Schavan noch gestern Abend nach ihrer Rückkehr aus Südafrika mit Bundeskanzlerin Merkel treffen würde. Nach der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf musste nun schnell eine Entscheidung getroffen werden, zumal Schavan bescheinigt wurde, dass sie "systematisch und vorsätzlich über die gesamte Dissertation verteilt gedankliche Leistungen vorgab, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hatte".

Wie Merkel in ihrer Erklärung heute sagte, soll ihr Schavan denn auch schon am Freitagabend den Rücktritt angeboten haben: "Ich habe das schweren Herzens angenommen", erklärte die Kanzlerin, obgleich sie sicherlich auch erleichtert war, nun dieses Problem noch lange vor der Bundestagswahl beiseite geräumt zu haben. Ebenso wie bei zu Guttenberg hatte Merkel Schavan noch durch ihren Regierungssprecher Seibert am Mittwoch ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen, das aber lieber schon nicht mehr selbst sagen wollen, um nicht vom erwartbaren Rücktritt selbst beschädigt zu werden.

Zum Grund des Rücktritts von Schavan sagte die Bundeskanzlerin nichts, pries aber die Leistungen von ihr in den höchsten Tönen: "Mit Annette Schavan (verlasse) eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen unseres Landes im Grunde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin unseres Landes die Bundesregierung", so Merkel und setzte noch eins drauf: "Annette Schavan lebt Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftspolitik." Sie habe "wegweisende Maßnahmen und Initiativen" auf den Weg gebracht und stelle nun "ihr eigenes persönliches Wohl hinter das Wohl des Ganzen, hinter das Gemeinwohl. Diese Haltung macht Annette Schavan aus."

Merkel hat wohl auch im Bewusstsein von aktuellen Umfragen gehandelt. Anders als bei Guttenberg sprach sich in einer von Zeit Online beauftragten Umfrage eine Mehrheit von 59 Prozent für einen Rücktritt Schavans wegen der Plagiatsaffäre aus. Bei einer forsa-Umfrage für den stern waren 49 Prozent für den Rücktritt, 43 Prozent wollten, dass sie im Amt bleibt.

Schavan dankte der "lieben Angela" und machte klar, dass sie weiterhin die Entscheidung der Universität Düsseldorf anfechten will: "Ich werde diese Entscheidung nicht akzeptieren und dagegen klagen. Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht. " Wie es aber zu den Zitierfehlern in ihrer Doktorarbeit dann gekommen sein soll, erklärte sie weiterhin nicht. Weil sie als Forschungsministerin gegen die Universität klage, sei dies mit Belastungen verbunden, sie wolle daher nicht "das Amt" beschädigen. Sie habe immer mit Verantwortung und angeblich selbstlos ihr Amt ausgeführt: "Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich selbst", zitierte sie Erwin Teufel. Schavan wolle sich nun auf ihr Bundestagsmandat konzentrieren.

Bundeskanzlerin Merkel hatte zur Ankündigung des Rücktritts auch schon die Nachfolgerin präsentiert:
die aus Ostdeutschland stammende Mathematikprofessorin Dr. Johanna Wanka (CDU), die 2000 Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg wurde und seit 2010 niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur ist. Aufgrund der Niederlage ihrer Partei bei den Landtagswahlen steht ihre Ablösung dort ohnehin bevor. (fr)