Apple verliert iPhone-Markenstreit in Brasilien
Wie erwartet hat das brasilianische Patentamt die Namensrechte für "iphone" einem lokalen Unternehmen zugesprochen. Für Apple könnte die Entscheidung weitere Folgen haben.
- dpa
Apple hat den Streit um iPhone-Namensrechte in Brasilien wie erwartet verloren. Das Marken- und Patentamt (INPI) des Landes sprach die Nutzungsrechte am Mittwoch der brasilianischen Firma Gradiente zu, die eine Registrierung des Namens "iphone" schon 2000 und damit vor Apple beantragt hatte. Apple hatte zuletzt in China die Marke "iPad" für 60 Millionen US-Dollar kaufen müssen. Auch in den USA gehörte "iPhone" anfangs einer anderen Firma: Der Cisco-Tochter Linksys.
(Bild: Gradiente)
INPI-Sprecher Marcelo Chimento sagte der Nachrichtenagentur dpa, das Recht auf den Namen habe damit schon früher bei Gradiente gelegen. "Das heißt nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen", betonte Chimento.
Beobachter rechnen damit, das Gradiente dies nach der INPI- Entscheidung auch tun würde. Die Amerikaner reichten ihren Antrag zur Namensregistrierung in Brasilien erst 2007 ein, als das erste Apple-Smartphone auf den Markt kam.
Bei der aktuellen Entscheidung spielte es offenbar keine Rolle, dass der geschützte Produktname von Gradiente ("iphone") anders als bei Apple ("iPhone") komplett aus Kleinbuchstaben besteht. Gradiente hatte sich den Namen zwar schützen lassen, aber erst Jahre später sein "iphone"-Handy auf den Markt gebracht. Angesichts der Verzögerung hatte Apple geklagt. Eine Entscheidung dazu steht noch aus. (vbr)
