Wikileaks wird australische Partei mit Assange als Spitzenkandidat

Für Julian Assange ist der erste Schritt getan: Seine Wikileaks-Partei konnte sich laut Berichten australischer Medien zur anstehenden Wahl in Australien anmelden. Nach dem Wahlgesetz dürfen Auslandsaustralier antreten, wenn sie sich drei Jahre vor dem Wahltermin in Australien aufgehalten haben. Assange war im Juni 2010 kurz in Australien.

Assanges leiblicher Vater Joe Shipton hat den Berichten zufolge als beauftragter Geschäftsführer die Wikileaks-Partei in Australien angemeldet und dabei zehn Personen genannt, die sich zur Wahl stellen. Die meisten gehören zur WACA, der Wikileaks Australian Citizien Alliance. Im nächsten Schritt muss die junge Partei nun nachweisen, dass sie 500 Mitglieder hat.

Über die Erfolgsaussichten der Partei, einen Platz im Parlament zu erobern, gibt es derzeit nur Vermutungen. Vor einem Jahr konstatierten die Wahlforscher von UMR Research sehr gute Chancen für Wikileaks, auf Kosten der australischen Grünen ins Parlament einzuziehen. Die für die derzeit regierende Labour-Party analysierende UMR hat diese Zahlen bislang nicht aktualisiert.

Sollte Wikileaks einen Sitz gewinnen, so ist es nach Ansicht des australischen Staatsrechtlers Graeme Orr höchst strittig, ob der Wikileaks-Spitzenkandidat Assange diesen Sitz einem Vertreter "übergeben" kann. Assange hält sich derzeit in der ecuadorianischen Botschaft in London auf und könnte auf der konstituierenden Sitzung des Parlaments nicht den erforderlichen Amtseid abzulegen. Würde er die Botschaft zu diesem Termin verlassen wollen, würde er von Großbritannien verhaftet und an Schweden ausgeliefert werden.

In Schweden wird gegen Assange wegen des Verdachts auf sexuelle Nötigung und Vergewaltigung in einem minderschweren Fall ermittelt. Gegen diese Auslieferung hatte der aus Schweden geflohene Assange in Großbritannien geklagt und in drei Instanzen verloren. (anw)