Qualcomm droht EU-Bußgeld
Die EU-Kommission prüft in einem förmlichen Missbrauchsverfahren die Lizenzierungsbedingungen für Patente des US-Chipherstellers.
Neben Intel und Rambus droht nun auch dem US-Chiphersteller Qualcomm Incorporated ein Wettbewerbsbußgeld der EU-Kommission. Dem Unternehmen werde von Nokia, Ericsson, Texas Instruments, Broadcom, NEC und Panasonic vorgeworfen, bei der Lizenzvergabe für moderne Mobilfunktechnik unfair vorzugehen, teilte die EU-Kommission heute mit. Die Behörde, der bisher keine stichhaltigen Beweise vorliegen, startete ein förmliches Missbrauchsverfahren. Dabei geht es um den Vorwurf der Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung.
Qualcomm ist Inhaber der geistigen Eigentumsrechte an den CDMA- und WCDMA-Mobilfunkstandards, die Teil der UMTS-Standards für die europäische Mobilfunktechnologie sind. Die EU-Kommission prüft, ob Qualcomms Lizenzkonditionen mit der FRAND-Selbstverpflichtung des Unternehmens in Einklang stehen. Diese Verpflichtung besagt, dass Inhaber grundlegender Patente nicht in der Lage sein sollen, die aus ihnen resultierende zusätzliche Marktmacht auszunutzen.
Die Beschwerdeführer behaupten außerdem laut Mitteilung, den FRAND-Grundsatz verletzende Lizenzgebühren könnten zu höheren Endpreisen für Mobiltelefone führen, die Weiterentwicklung des 3G-Standards verlangsamen und sich wegen des gebremsten Wachstums des Standards negativ auf die wirtschaftliche Effizienz auswirken. Auch könne ein solches Verhalten generell den Standardisierungsprozess und die Einführung des künftigen 4G-Standards beeinträchtigen. (anw)
