GEMA fordert EU-Richtlinie zur Musikverwertung
Auf der Mitgliederversammlung der GEMA setzte sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries fĂĽr den Erhalt der Verwertungsgesellschaften ein.
Die GEMA will sich in Europa online behaupten. Damit die Verwertungsgesellschaft "wetterfest" werde, forderte ihr Präsident Harald Heker diese Woche auf der GEMA-Mitgliederversammlung von der EU-Kommission eine Richtlinie, "damit die Rechte der Urheber gewahrt werden". Heker wandte sich damit gegen das im Februar 2006 durch die Europäische Kommission eröffnete Kartellverfahren gegen die europäischen Verwertungsgesellschaften. Die EU-Kommission dürfe keine Einzelfallentscheidung treffen. "Die Folgen einer Untersagung wären dramatisch für die Urheber in der Musikbranche, deren Rechte die GEMA vertritt", heißt es in einer GEMA-Mitteilung.
Die EU-Kommission ermittelt seit gut zwei Jahren gegen den Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC und die nationalen Einzelmitglieder. Die EU-Kommission vermutet in den Vereinbarungen der Verwertungsgesellschaften, nach denen Autoren ihre Rechte nur an ihre nationalen Gesellschaften übertragen können, einen Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln. Auch stört sie, dass kommerzielle Nutzer Lizenzen nur von ihrer nationalen Gesellschaft erwerben könnten. Ebenso kritisieren die EU-Kartellwächter die "Netzwerk-Effekte" der CISAC-Vereinbarungen, die für ein "Quasi-Monopol" sorgten.
Die EU-Kommission solle keine Einzelfallentscheidung treffen, sondern eine generelle Richtung vorgeben, meint Heker. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die als Rednerin auf der Mitgliederversammlung auftrat, lobte, dass sich die GEMA "stärker für den Dialog mit der Politik öffnet". Das Informationszeitalter habe die technischen Umstände für die Nutzung von geistigem Eigentum rasant verändert. Das bringe neue Chancen, aber auch Gefahren für die Urheber mit sich. Das Recht müsse national und in Europa darauf reagieren.
Der kĂĽrzlich von der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Bundestags vorgelegte Schlussbericht sei ein deutliches Bekenntnis "zum System der kollektiven Rechtewahrnehmung. Die Verwertungsgesellschaften sollen als wichtiges Element zur Sicherung der kulturellen Vielfalt erhalten und verteidigt werden", sagte Zypries. (anw)
