Motorola und RIM ĂĽberziehen sich mit Patentklagen
Nachdem Verhandlungen über eine Lizenzierungsvereinbarung gescheitert sind, meinen beide Unternehmen, der Konkurrent nutze unrechtmäßig Patente.
Der US-amerikanische Handyhersteller Motorola und der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) haben sich gegenseitig mit Klagen überzogen. Die beiden Unternehmen waren nicht in der Lage, eine Ende vergangenen Jahres ausgelaufene Lizenzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2003 zu verlängern, schreibt das Wall Street Journal. Daraufhin ist RIM vor den District Court for the Northern District of Texas gezogen mit dem Vorwurf, Motorola verlange überhöhte Preise für Patentlizenzen, unter anderem im Bereich GSM-Technik, und habe damit gegen Verträge verstoßen. Außerdem wirft RIM Motorola vor, Patente zu verletzen, unter anderem für ein System zur Komprimierung von Gesprochenem und für ein Smartphone mit einer Art Tastatur, wie es Motorola in seinem Modell Q verwende.
RIM will sich mit seiner Klage vor einem eventuellen Nutzungsverbot von Motorola-Patenten schützen, zumal der Kontrahent fast zur gleichen Zeit gegen die angebliche Verletzung von sieben Patenten wie zum Beispiel zur Rufnummernerkennung vor dem District Court for the Eastern District of Texas klagt, berichtet die Financial Times. Neben einem Auslieferungsverbot von Geräten wie Pearl und Curve, in denen die fraglichen Patente angeblich eingesetzt werden, verlangt Motorola Schadenersatz. Außerdem will Motorola beim District Court for the District of Delaware eine Bestätigung dafür erwirken, nicht gegen RIM-Patente verstoßen zu haben. (anw)
