Abwrackprämie online: Warten, warten, warten ... [Update]
Wer die sogenannte Umweltprämie beim Kauf eines neuen Autos kassieren will, braucht einen langen Atem: Laut ADAC warten drei von vier Antragstellern, die das Internetverfahren seit April durchlaufen haben, noch immer auf ihren Reservierungsbescheid.
Wer sein altes Auto verschrotten und die sogenannte Umweltprämie für den Kauf des Neuen kassieren will, braucht einen langen Atem: Laut einer Umfrage des ADAC warten drei von vier Antragstellern, die sich seit April die Umweltprämie via Internet reservierten, noch immer auf ihren Reservierungsbescheid vom BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle).
Bislang konnte das BAFA die Bescheide lediglich an solche Antragsteller verschicken, deren Gelder noch aus dem ursprünglichen Fördertopf von 1,5 Milliarden Euro gedeckt waren. Immerhin ist das Gesetz zur Aufstockung auf insgesamt 5 Milliarden Euro Fördersumme inzwischen verabschiedet, es soll aber erst Ende Juni in Kraft treten.
Um den Antragsstau abzubauen, versendet das BAFA mit dem Gesetz im Rücken seit einigen Tagen Reservierungsbescheide unter dem Vorbehalt, dass das Gesetz wie beschlossen in knapp zwei Wochen in Kraft tritt. [Update] Die ersten 80.000 vorläufigen Reservierungsbescheide hat das BAFA nach eigenen Angaben schon zugestellt. [/Update]
Dabei sind die Reservierungsbescheide nur die erste Stufe des Verfahrens: Erst wenn der Antragsteller den Bescheid des BAFA in den Händen hält, kann er alle Unterlagen an das Amt übersenden. Laut BAFA soll es dann nur noch wenige Wochen dauern, bis der endgültige Bescheid zugestellt und die Prämie ausgezahlt wird.
Die Verzögerungen bringen manchen Autokäufer und auch Autohändler in Schwierigkeiten. Die 2500 Euro Förderprämie sind in den Kaufverträgen oft als Anzahlung fest verplant, so dass sich bei den Kunden plötzlich eine Finanzierungslücke auftut. Andererseits haben vorsichtige Käufer den Vertrag nur unter der Bedingung unterschrieben, dass sie die staatliche Förderung auch erhalten – weshalb das Auto dann schlimmstenfalls über Wochen oder gar Monate beim Händler herumsteht, bis endlich der Reservierungsbescheid des BAFA eintrifft. [Update] Wann das im Einzelnen der Fall sein wird, kann die Behörde eigenen Angaben zufolge derzeit nicht abschätzen.[/Update]
Die Startphase des Online-Reservierungsverfahrens war äußert chaotisch verlaufen. Zahlreiche Antragsteller hatten Probleme, ihre Daten überhaupt vollständig an die Behörde zu übermitteln, außerdem kam es bei etwa 7000 Anträgen vom 30. März zu Verwechslungen bei den Datensätzen. Auch traten Verarbeitungsprobleme bei Reservierungen in einem bestimmten Nummernbereich auf. (mid/c't) / (pmz)
