US-Markenamt zieht iPad-mini-Einwände zurück
Das US-Patent- und Markenamt hat die Einwände zurückgezogen, die eine für das Amt tätige Juristin gegen Apples Markenantrag für "iPad mini" vorgebracht hatte.
- Leo Becker
Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat zwei formelle Einwände gegen Apples Anmeldung von "iPad mini" gestrichen, wie MacRumors meldet. Nach weiterer Begutachtung habe sie entschieden, die zwei zuvor genannte Einwände gegen den Markenschutz für das iPad mini wieder zurückzuziehen, schreibt die für das Amt zuständige Juristin an Apple – und entschuldigt sich für eventuelle Unannehmlichkeiten. Das Amt hatte zuvor an Apples beantragtem iPad-mini-Markeneintrag bemängelt, der Produktname sei "lediglich beschreibend" statt eigenständig.
Das Patentamt fordert weiterhin von Apple, in einer Stellungnahme festzuhalten, dass das Unternehmen keine exklusiven Rechte für den Produktnamenbestandteil “mini” beanspruche – bei diesem sogenannten "Disclaimer Requirement" handelt es sich um eine Standardprodzedur im Rahmen einer Markenanmeldung. Apple bleibt nun ein halbes Jahr, um darauf zu reagieren. (lbe)
