Digital-Reform: Länder erhöhen Druck auf ARD und ZDF
ARD und ZDF sollen sich auf die Zukunft ihrer sechs Digitalsender verständigen. Wie lange das dauert, ist noch offen. Die Bundesländer fordern schnelle Ergebnisse.
Eine schnelle Reform der sechs Digitalkanäle von ARD und ZDF ist bisher noch nicht in Sicht – aber der Druck der Länder wächst. Das ZDF zeigte sich am Mittwoch offen für Gespräche mit der ARD, nachdem der Vorsitzende Lutz Marmor seinen Vorschlag für eine Fusion der digitalen Sender zu drei gemeinsamen Angeboten bekräftigt hatte. Das ZDF habe zur Kenntnis genommen, dass Marmor darüber mit Intendant Thomas Bellut ins Gespräch kommen wolle. "Dafür steht das ZDF bereit", teilte der Sender in Mainz mit.
Die Länder forderten die öffentlich-rechtlichen Anstalten zum schnellen Konsens über die Zukunft der Spartenprogramme auf. Die Rundfunkkommission der Länder hatte die Sender im Oktober 2012 aufgefordert, bis April dieses Jahres ein gemeinsames Konzept vorzulegen – bisher Fehlanzeige. Daher sei eine gemeinsame Abstimmung notwendig, erklärte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), in Mainz.
Der ARD-Vorsitzende Marmor wiederholte das Angebot, aus sechs Kanälen drei gemeinsame Digitalprogramme mit dem ZDF zu machen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es mit den Mainzern doch noch zu einer Vereinbarung kommt. "Gemeinsam sind wir deutlich stärker", sagte Marmor nach einer Tagung der ARD-Intendanten in Berlin. Den Vorschlag hatte ZDF-Intendant Bellut am Montag allerdings abgelehnt.
Die Mainzer kündigten nun ein fortgeschriebenes Digitalkonzept für die kommenden Tage an. Sie setzen auf ZDFneo und ZDFinfo und wollen ZDFkultur aus Spargründen einstellen. Das ZDF erneuerte das Angebot der Arbeitsteilung: Die ARD würde dabei einen digitalen Jugendkanal beisteuern, das ZDF den Unterhaltungssender neo und den Informationssender info. In einer Fusion auf drei gemeinsame Kanäle sieht der Sender kein Sparpotenzial. Das Konzept der Arbeitsteilung lehnt aber wiederum Marmor ab.
Die ARD hatte den Mainzern vorgeschlagen, die Spartensender EinsPlus und ZDFkultur zu einem Jugendkanal zusammenzulegen, EinsFestival und ZDFneo zu einem Sender für jüngere Erwachsene und tagesschau24 und ZDFinfo zu einem gemeinsamen Nachrichtenkanal. Für einen gemeinsamen Jugendkanal ist das ZDF grundsätzlich offen, Bellut sieht ihn aber nicht vor 2017 und verweist auf die Finanzierung und den Auftrag durch die Länder.
Ministerpräsidentin Dreyer betonte, sobald ein Konzept von ARD und ZDF vorliege, würden sich die Länder mit den Überlegungen befassen. Sie zeigte sich trotz des Zeitdrucks zuversichtlich. Die Länder hatten die Zahl der Digitalsender vor dem Hintergrund der Diskussion über die Höhe des Rundfunkbeitrags immer wieder in Frage gestellt und Vorschläge für eine Neustrukturierung verlangt. (jss)
