MP3-Patentstreit zwischen Microsoft und Alcatel-Lucent geht in eine neue Runde

Vertreter von Alcatel-Lucent und Microsoft haben sich am Montag erneut zu einer Anhörung vor Gericht getroffen. Vor dem für Patentfragen zuständigen Berufungsgericht U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington D.C. ging es um den Einspruch von Alcatel-Lucent gegen ein Urteil vom August 2007, nach dem Microsoft nicht 1,53 Milliarden US-Dollar wegen Patentverletzungen zahlen muss. Mit dem Urteil war eine frühere Jury-Entscheidung vom Februar 2007, die später von einem Richter bestätigt wurde, aufgehoben worden.

Alcatel-Lucent zeigte sich in der Anhörung weiterhin davon überzeugt, dass Microsoft durch die Integration eines MP3-Codecs in seinen Windows Media Player zwei MP3-Patente verletzt. Microsoft-Anwalt John Gartman verwies vor Gericht laut Wall Street Journal wie schon in früheren Gerichtsverhandlungen auf ein Lizenzierungsabkommen mit dem Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen zur Nutzung von MP3, durch das der Konzern die Technik rechtmäßig nutze.

Die Auseinandersetzung geht auf das Jahr 2002 zurück, als Lucent die Computerhersteller Gateway und Dell wegen unerlaubter Verwendung patentierter Techniken verklagt hatte. Microsoft trat den beiden Unternehmen zur Seite, da es sich als den eigentlich Beschuldigten ansah, und beantragte im Jahr 2003 die Annullierung diverser Lucent-Patente. Insgesamt ging es um 16 Patente, die Verfahren dazu wurden je nach Art der Technik aufgeteilt. In einem Verfahren, in dem es unter anderem um Handschrifterkennung ging, unterlag im Juni Microsoft. Laut Wall Street Journal ist damit zu rechnen, dass der Federal Circuit Court sich die ursprüngliche Klage aus dem Jahr 2003 vornimmt. (anw)