Trivialpatent löst Rechtsstreit unter Sicherheitsfirmen aus

Ein Patent auf das Scannen nach Schädlingen auf Gateways und der Einsatz von ClamAV sind Auslöser eines Rechtsstreits zwischen Barracuda Networks und Trend Micro.

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Ein Rechtsstreit zwischen den Sicherheitsunternehmen Trend Micro und Barracuda Networks bahnt sich an, der sich um ein Patent und die Verwendung von ClamAV in kommerziellen Gateway-Sicherheitslösungen dreht. Trend Micro hat bereits 1995 ein Patent angemeldet und bekam es 1997 zugesprochen, das die Ausfilterung von Viren aus FTP- und SMTP-Verkehr mittels Proxys beschreibt. Genau das machen auch die Geräte von Barracuda Networks.

Medienberichten zufolge sollen etwa Symantec und McAfee bereits eine Einigung mit Trend Micro unter Stillschweigen erzielt haben und Lizenzgebühren zahlen. Barracuda Networks will das Patent jedoch nicht anerkennen, da es bereits zum Zeitpunkt des Einreichens gängige Praxis gewesen sei, Schädlinge an den Gateways auszufiltern. Das sieht auch der Justiziar Eben Moglen der Free Software Foundation so und geht von einem ungültigen Patent aus, das nicht hätte vergeben werden dürfen.

Barracuda Networks hat bereits Anfang 2007 eine Feststellungsklage vor einem US-Bundesgericht eingereicht, durch die das Patent für ungültig erlärt werden soll. Trend Micro reagierte offenbar mit einer Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC). Die Behörde beschäftigt sich mit Import-Gütern und hat einer Anhörung in dem Fall zugestimmt. Trend Micro sieht im quelloffenen Virenscanner ClamAV ein Import-Gut. Ob die Beschwerde Bestand hat, ist fraglich: ClamAV steht auf den Servern von Sourceforge zum Download bereit, die in den USA stehen. Ein Ergebnis wird Ende Februar erwartet.

Moglen findet die Beschwerde vor der ITC bizarr: "Das untermauert meine Vermutung, dass wir hier einen Softwarehersteller haben, der nur zur eigenen Profitsteigerung bereit ist, der freien (Software-)Welt Schaden zuzufügen." Der Logik ins Extrem folgend, würde ein in den USA zusammengeschraubter Rechner zu einem Import-Gut, sofern importierte Schrauben darin verwendet würden.

Barracuda Networks schwingt sich jetzt zum Verteidiger von OpenSource-Software auf und hofft auf öffentliche Unterstützung insbesondere von Organisationen und Vereinigungen zur Förderung freier Software. Trend Micro zufolge geht es in dem Streit jedoch gar nicht um OpenSource, sondern um die Produkte von Barracuda Networks. Klagen gegen weitere Hersteller, die ClamAV einsetzen, seien nicht geplant. Dass das jedoch auch so bleibt, wollten Unternehmenssprecher gegenüber den Medien nicht bestätigen. (dmk)