Tivo obsiegt auch im Berufungsverfahren gegen Echostar
In dem seit Januar 1994 laufenden Rechtsstreit um eine angebliche Patentrechtsverletzung durch den US-amerikanischen Satelliten-TV-Betreiber Echostar hat der Hersteller von digitalen Videorecordern auch das Verfahren vor dem Berufungsgericht gewonnen.
Der US-amerikanische Hersteller von digitalen Videorecordern Tivo hat in einem seit 1994 andauernden Rechtsstreit gegen Echostar die nächste Runde gewonnen: Die für Berufungsverfahren in Patentsachen zuständige Kammer des US-Bundesgericht in Washington D.C. hat das erstinstanzliche Urteil des texanischen Bundesgerichts aus dem Jahre 2006 bestätigt, wonach der US-amerikanische Satelliten-TV-Betreiber mit seinen Digital-TV-Empfängern eines der zahlreichen Tivo-Patente verletzt habe. In dem betreffenden Patent 6,233,389 (Multimedia time warping system) geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts- wie vorwärtszuspulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten.
Das Verfahren richtete sich ursprünglich noch gegen die "EchoStar Communications Corp.", die sich Anfang 2008 jedoch in die Unternehmen "Dish Network" und "EchoStar Holding" aufsplittete. Während Dish als Satelliten-TV-Betreiber fungiert, konzentriert sich EchoStar mittlerweile auf den Vertrieb von Settop-Boxen und anderer Satelliten-TV-Technik.
Zwischenzeitlich hatte Tivo es erreicht, dass Echostar seinen DVR-Dienst auf richterliche Anordnung abschalten musste. Mittlerweile liefert Echostar nach eigenen Angaben Digital-TV-Receiver "der nächsten Generation" aus. Diese Modelle sollen die Tivo-Patente keinesfalls verletzen.
In der ersten Instanz war Echostar zur Zahlung von 73.991.964 US-Dollar verurteilt worden. Mit den mittlerweile fälligen Zinsen ist der Betrag nach Angaben der US-Presse auf rund 94 Millionen angewachsen. Ein Echostar-Sprecher hatte seinerzeit nach der Urteilsverkündung in Texas mitgeteilt, dass dies nur "der erste Schritt in einem sehr langen Prozess" gewesen sei und der Satelliten-TV-Betreiber davon ausgehe, dass das Urteil letztlich aufgehoben wird, da das Patent eine Technik beschreibe, die bereits vor Tivos Anmeldung existierte. Mittlerweile schlägt EchoStar-CEO Charlie Ergen jedoch andere Töne an und spricht über "Verhandlungen mit Tivo über eine mögliche Zusammenarbeit".
Der NASDAQ-Kurs der Tivo-Aktie stieg nach Bekanntwerden des Urteils um 2,15 US-Dollar oder 32 Prozent auf 8,95 US-Dollar. Auch die EchoStar-Aktie legte zu und stieg um 24 US-Cent auf 28,58 US-Dollar Dollar, während die Aktie von Dish Network um 6 US-Cent auf 28,33 US-Dollar fiel. (nij)
