Regulierer drängt auf mehr Transparenz im Breitbandmarkt

Auch im Hinblick auf die Drossel-Flatrates der Telekom will die Bundesnetzagentur die Provider verpflichten, Verbraucher besser über tatsächliche Bandbreiten und verbrauchtes Volumen zu informieren.

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Internetnutzer sollen nach dem Wunsch der Bundesnetzagentur künftig umfassender über Bandbreiten und Datenvolumen ihrer Breitbandanschlüsse informiert werden. Mit einem am Freitag in Bonn vorgelegten Eckpunktepapier (PDF-Datei) zieht die Regulierungsbehörde erste Konsequenzen aus den Ergebnissen einer breit angelegten Nutzerbefragung. Die hatte unter anderem ergeben, dass zwischen der beworbenen und der tatsächlich am Anschluss erreichten Bandbreite häufig eine gewisse Abweichung festzustellen ist. Mit den nun vorgeschlagenen Maßnahmen will die Bundesnetzagentur in den Dialog mit Providern und Verbänden gehen. Im Herbst soll dann eine Entscheidung fallen.

Die Bundesnetzagentur schlägt vor, dass Kunden schon beim Vertragsabschluss deutlich über die mindestens und maximal möglichen Datenraten an ihrem Festnetz- oder Mobilfunkanschluss informiert werden. Dabei sollen die Provider auch angeben müssen, mit welcher Wahrscheinlichkeit die maximal vereinbarte Durchsatzrate in einem Abrechnungszeitraum erreicht werden wird. Anbieter sollten zudem auf der Monatsrechnung das Ende der Vertragslaufzeit und die jeweilige Kündigungsfrist angeben.

Dazu sollen die Provider nach Vorstellung der Bundesnetzagentur ein geeignetes Messverfahren entwickeln, das einheitlich von allen Zugangsanbietern eingesetzt wird. Verbraucher sollen jederzeit auf Messungen zurückgreifen können, um Angebote besser vergleichen zu können. Die Messergebnisse sollen dafür auch Vergleichsportalen im Internet zur Verfügung gestellt werden. Weiter heißt es, die Funktionsweise des Messverfahrens sollte als Open Source transparent gemacht wer den.

Bei Tarifen mit einem begrenzten Volumen oder einer Drosselung nach einem vorgegebenen Verbrauch sollen Kunden sich jederzeit über ihren Datenverbrauch informieren können. Bei bestimmten Schwellenwerten sollen die Kunden einen Hinweis erhalten. Im Hinblick auf die angekündigte Datendrossel bei den Telekom-Flatrates will der Regulierer sicherstellen, dass Kunden genau wissen, welche Dienste in ein vertraglich vereinbartes Datenvolumen einberechnet werden und welche nicht.

"Wir wollen mit dem heute vorgeschlagenen Maßnahmenpaket die Transparenz für Nutzer von Breitbandanschlüssen deutlich erhöhen", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, am Freitag in Bonn. "Ein Höchstmaß an Transparenz ist gerade auch angesichts der jüngsten Debatte zu den neu eingeführten Flatrate-Tarifen der Deutschen Telekom von besonderer Bedeutung." Die Regulierugsbehörde hatte bereits angekündigt, sich mit der von der Telekom angekündigten Flatrate-Drossel zu befassen.

Betroffene Unternehmen und die interessierte Öffentlichkeit haben nun bis Anfang Dezember Gelegenheit zur Stellungnahme. Danach gibt es nach Ansicht der Regulierungsbehörde zwei Wege zu einem transparenteren Breitbandmarkt: Selbstregulierung oder Regulierung. Entweder findet die Branche einen Konsens und gewährt dem Verbraucher von sich aus mehr Transparenz – oder der Regulierer zwingt sie dazu. (vbr)