Nintendo droht Controller-Verkaufsverbot nach Niederlage im Patentverfahren

Nach der Niederlage im Patentverfahren um geschützte Technik für Spiel-Controller droht dem Konsolenriesen Nintendo ein Verkaufsverbot für bestimmte Steuerungsgeräte in den USA. Das Bundesgericht in Lufkin (US-Bundesstaat Texas) hatte am vergangenen Freitag einen Antrag Nintendos auf Wiederaufnahme des Verfahrens zurückgewiesen. Nintendo war zu 21 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt worden und hatte anschließend vergeblich versucht, diese Summe zu drücken. In der gleichen Angelegenheit hatte sich Microsoft mit dem Kläger Anascape außergerichtlich geeinigt.

Jetzt droht ein Verkaufsverbot für die betroffenen Steuergeräte Wii Classic Controller, WaveBird Controller und Game Cube Controller. Letztere Modelle werden nicht mehr hergestellt, der Classic Controller für die Wii ist als Zubehör erhältlich. Am heutigen Mittwoch wird eine entsprechende Anordnung des Richters erwartet. Der blendend laufende Verkauf der Wii wird von dem Verbot nicht beeinträchtigt, die Konsole wird mit der neuen Wii Remote ausgeliefert. Unterdessen will Nintendo das Verfahren vor die nächste Instanz bringen und auch gegen ein Verkaufsverbot Widerspruch einlegen. Bis zur Berufungsentscheidung werde das Verbot dann ausgesetzt, erklärte ein Anwalt von Anascape gegenüber Bloomberg. Nintendo müsse aber Sicherheitsleistungen hinterlegen oder Lizenzzahlungen auf ein Treuhandkonto überweisen.

Die umstrittenen Patente beschreiben Verfahren für Spiel-Controller, mit denen sich sechs verschiedene Bewegungsabläufe gleichzeitig kontrollieren lassen. Erfinder Brad Armstrong hat nach Angaben seines Anwalts seit den 70er-Jahren in seiner Garage an neuen Spiel-Controllern gebastelt. Die vom Rechtsstreit betroffenen Patente wurden zwischen 1999 und 2005 auf Armstrong eingetragen. Nintendo hatte stets verneint, diese Schutzrechte verletzt zu haben. (vbr)