Datenschützer über PRISM-Whistleblower Snowden: "heldenhaft"
Für Thüringens Datenschützer Lutz Hasse ist der Whistleblower Edward Snowden ein echter Held. Und es müsste noch mehr davon geben - schließlich gebe es weitere unentdeckte geheimdienstliche Parallelwelten.
Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse sieht in dem Ex-Geheimdienstler und PRISM-Whistleblower Edward Snowden einen echten Helden. "Das ist schon heldenhaft, sich gegen solche Organisationen aufzulehnen", sagte Hasse gegenüber dpa. Wenn es solche Leute wie Snowden nicht gäbe, der in den vergangenen Wochen umfangreiche Ausspäh- und Überwachungsprogramme amerikanischer und britischer Geheimdienste öffentlich gemacht hatte, würden wir auf "solche Parallelwelten" der Geheimdienste nicht gestoßen werden. "Es müsste aber noch mehr solcher Snowdens geben, denn es gibt ja auch noch andere Geheimdienste", fügte er hinzu.
Hasse betonte, er teile die Sorge vieler Menschen in Deutschland um ihre privaten Daten und Informationen. Es sei wie eine Flut, die plötzlich hereinbreche. "Wir mit unserem Sandeimerchen stehen hier rum und versuchen, den Dammbruch zu flicken. Da brauchen wir die Hilfe der Politik, das schaffen die Datenschützer nicht mehr allein", betonte Hasse.
Dabei sei auch die Politik möglicherweise ein Teil des Problems. "Eigentlich ist es ein Dilemma. Wenn die Politik davon nichts gewusst hat, muss man sich die Frage stellen, woran liegt das? Dann kann man sich die weitere Frage stellen, ist es tatsächlich so, dass sie nichts weiß? Das wäre fatal", sagte Hasse. Und wenn die Politik von den Abhörmaßnahmen etwas gewusst und dies nicht an die Bevölkerung oder die Behörden weitergegeben hat, die dafür da seien, die Grundrechte der Bürger zu schützen, "ist das genauso fatal". Die Datenschützer hätten derzeit zahlreiche Fragen an die Entscheidungsträger.
Dass auf Bundesebene niemand die Abhörprogramme Prism oder Tempora kannte, glaubt Hasse nicht. Es müsse Hinweise gegeben haben, denen man hätte nachgehen können. "Dass niemand von nichts gewusst haben will, kann ich mir nur schwer vorstellen", fügte er hinzu. (jk)
