US-Bundesstaat New York will "iTunes Tax" einführen
Die Finanzkrise hat New York in das bislang größte Haushaltsdefizit gestürzt, die Regierung reagiert mit vielen neuen Steuern und massiven Ausgabenkürzungen.
- Florian Rötzer
Der Bundesstaat New York ist bereits mit einer Haushaltslücke von fast zwei Milliarden US-Dollar konfrontiert. Für das kommende Haushaltsjahr wird ein zusätzliches Defizit von 13,7 Milliarden erwartet. Der demokratische Gouverneur Davis Paterson hat nun einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der nicht nur Kürzungen in Milliardenhöhe vor allem für den Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich vorsieht, sondern auch 137 neue Steuern, mit denen über 4 Milliarden Dollar aufgebracht werden sollen.
Darunter ist eine Steuer, die auch "iTunes Tax" genannt und bereits in anderen US-Bundesstaaten erhoben wird oder geplant ist. Paterson will damit "Steuerloch" bei digitalen Gütern schließen: Verkäufe von "Software, Audio-, Video- und Textdateien, digitale Fotos, Spiele und andere elektronische gelieferte Unterhaltungsangebote" sollen in Zukunft besteuert werden: "Mit der Annahme dieses Gesetzes", heißt es im Haushaltsentwurf, "werden auf ein Buch, einen Song, ein Album oder einen Film Verkaufssteuern erhoben, unabhängig davon, ob die Ware in einem Geschäft gekauft oder online heruntergeladen wird."
Zwar sollen auch Reiche mehr Steuern zahlen, der Löwenanteil jedoch durch neue Steuern auf Konsumgüter wie zuckerhaltige Softdrinks, Bier und Wein, Eintrittskarten für Kinos, Konzerte oder Sportveranstaltungen und Ähnliches erhoben werden.
Siehe dazu auch in Telepolis:
(fr)
