jugendschutz.net wird zehn Jahre alt
Die Länder-Einrichtung zum Aufspüren von Kinderpornografie und Gewaltverherrlichung im Internet sei bei Strafverfolgungsbehörden, Fachinstitutionen und Unternehmen in Deutschland anerkannt, sagte der rheinland-pfälzische Staatskanzlei-Chef.
Die bundesweit aktive Beobachtungsstelle jugendschutz.net zum Aufspüren von Kinderpornografie und Gewaltverherrlichung im Internet hat ihr zehnjähriges Bestehen gefeiert. Die von den Ländern getragene Mainzer Einrichtung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sei bei Strafverfolgungsbehörden, Fachinstitutionen und Unternehmen in Deutschland anerkannt, sagte der rheinland-pfälzische Staatskanzlei-Chef Martin Stadelmaier (SPD) laut einem dpa-Bericht.
jugendschutz.net geht gegen verbotene Internetseiten vor und informiert die Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle der Medienunternehmen. Anschließend könne auf die schwarzen Schafe unter den deutschen Anbietern im weltweiten Datennetz ein hohes Bußgeld zukommen, sagte der Leiter von jugendschutz.net, Friedemann Schindler. Ziel sei aber, schon vorher das Löschen von jugendgefährdenden Inhalten zu erreichen. "Etwa 70 Prozent der von uns angeschriebenen Anbieter nehmen dann ihre Angebote auch raus."
Bei Kinderpornografie schaltet jugendschutz.net das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden ein. In Einzelfällen gab die 16 Mitarbeiter zählende Einrichtung damit schon den Anstoß zu Verhaftungen in Fernost, wie Schindler berichtete. Auch sonst sei jugendschutz.net in anderen Staaten erfolgreich. Beispielsweise verschwänden 80 Prozent der im Ausland ins Datennetz gestellten rechtsextremistischen Angebote, die von der Mainzer Beobachtungsstelle ins Visier genommen würden, sagte ihr Leiter.
Das Hans-Bredow-Institut hat allerdings gerade in seiner im Auftrag des Bundesfamilienministeriums vorgenommenen Evaluierung des deutschen Jugendmedienschutzes die rechtliche Grundlage jugendschutz.net, das für die Kommission für Jugendmedienschutz das Prüflabor betreibe und als eine Art Internetpolizei nach unzulässigen Angeboten suche, als eine der Schwachstellen im Jugendmedienschutzstaatsvertag bezeichnet. Es sei wichtig, dass der Hinweischarakter der von jugendschutz.net versandten Schreiben an Anbieter deutlicher gemacht werde: Kurz gesagt darf der Verein jugendschutz.net nicht wie eine Behörde agieren. Übrigens sei es auch angezeigt, dass jugendschutz.net bei vermuteten Verstößen von Mitgliedsunternehmen der Selbstkontrolleinrichtungen diesen Organisationen die Prüfung überließe.
Aktiv wird jugendschutz.net entweder auf Basis eigener Recherchen im Internet oder auf Anregung von außen. "Wir bekommen rund 600 Hinweise pro Monat", sagte Schindler gegnüber dpa. Die organisatorisch an die Kommission für Jugendmedienschutz angebundene Beobachtungsstelle hat sich in ihrer kurzen Geschichte mit einem rasanten Wandel des Internets auseinandersetzen müssen. Die rheinland-pfälzische Jugendministerin Doris Ahnen (SPD) erklärte: "Gab es vor 10 Jahren nur etwa 90 000 deutsche Angebote, sind heute mehr als elf Millionen deutsche Web-Adressen registriert."
Der Mainzer Ministerpräsident und SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck betonte mit Blick auf jugendschutz.net: "Diese Arbeit wird auch in Zukunft unerlässlich sein, denn Kinder und Jugendliche werden immer Schutz vor Bildern, Texten und Filmen brauchen, die sie ängstigen oder gar verstören können."
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(jk)
