Ausschuss: Britischer Geheimdienst GCHQ arbeitete nach Gesetz

Ein parlamentarischer Ausschuss des britischen Unterhauses hat geprüft, ob der Geheimdienst GCHQ Daten aus dem Spionage-Programm PRISM nutzen durfte.

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Von
  • dpa

Der Abhördienst GCHQ hat nach britischen Angaben nicht das Gesetz gebrochen, als er Daten von britischen Bürgern mit Hilfe des US-amerikanischen Spionageprogramms PRISM aufgespürt hat. Zu diesem Schluss kam am Mittwoch eine parlamentarische Untersuchung des vom Whistleblower Edward Snowden enthüllten Abhörskandals.

Alle Informationen, die erlangt worden seien, stünden mit den Statuten des GCHQ im Einklang, hieß es in der Mitteilung des Geheimdienstausschusses des Unterhauses. Den Vorsitz des Fraktionsübergreifenden Gremiums führt der frühere Außenminister Malcolm Rifkind von den regierenden Tories. GCHQ-Direktor Iain Lobban sei eingehend vernommen worden. Alle Informationsgesuche an die Amerikaner seien parlamentarisch vorab abgesegnet gewesen.

Im Juni hatte die Londoner Zeitung Guardian unter Berufung auf Material Snowdens berichtet, der britische Geheimdienst GCHQ profitiere in erheblichem Maße vom Abhörprogramm der USA. Das wenig später aufgedeckte britische Netzspionage-Programm Tempora, das in Deutschland für Empörung sorgte, war nicht Gegenstand der parlamentarischen Untersuchung. (Mit Material von dpa) / (axk)