Infineon-Tochter Primarion im Patentstreit mit Volterra
Die US-amerikanischen Firmen streiten um Patente der Firma Volterra, die unter anderem Controller-Chips für Spannungswandler für PC-Mainboards, Grafikkarten und Notebooks herstellt.
Im November hatte die kalifornische Volterra Semiconductor Corporation beim Gericht für den Northern District of California (CAND) eine Klage wegen Patentverletzung gegen die ebenfalls in Kalifornien ansässige Infineon-Tochterfirma Primarion eingereicht. Beide Unternehmen stellen ähnliche Produkte her, darunter Controller-Chips für (DC-DC-)Spannungswandler, die etwa auf PC-Mainboards, auf Grafikkarten, in Servern, Notebooks und Netzwerkgeräten zu finden sind.
Primarion und Infineon wehren sich gegen diese Klage nun mit einer Gegenklage. Darin werfen sie Volterra vor, das US-Patentamt bei der Beantragung der Patente 6,020,729 und 6,225,795 getäuscht zu haben. Daher seien diese Patente, die ein Verfahren für Schaltwandler beschreiben, ohnehin ungültig.
Der Volterra-Mitgründer und heutige Forschungschef Anthony Stratakos soll laut Infineon/Primarion eine bereits 1995 von der Uni Berkeley veröffentlichte Publikation, an der er 1998 promovierte, dem US-Patentamt nicht vorgelegt haben. In dem 1995 veröffentlichten Papier habe er die vermeintlich schützenswerte Erfindung bereits offengelegt. (ciw)
