US-Präsident Obama spielt NSA-Spionageaffäre herunter
In einem langen Interview mit Jay Leno in dessen Tonight Show hat US-Präsident Barack Obama das Spähprogramm der NSA verteidigt und erneut versichert, US-Bürger würden nicht ausspioniert. Über Russlands Umgang mit dem Fall Snowden sei er enttäuscht.
US-Präsident Barack Obama hat die Spionageaffäre rund um die Enthüllungen von Edward Snowden heruntergespielt. In einem Interview in der Tonight Show von Jay Leno versicherte er, es gebe kein Programm, um die USA auszuspionieren. Stattdessen sei Arbeit der NSA ein wichtiger Bestandteil des Kampfs gegen den Terrorismus, aber er verstehe die Skepsis. Deswegen habe er nach seinem Amtsantritt die Aufsicht gestärkt und berate sich nun mit dem US-Kongress und Bürgerrechtlern, was weiter getan werden könne. Außerdem habe bislang keine der Enthüllungen gezeigt, dass die USA ihre Macht missbrauche. Von Leno kamen keine kritischen Nachfragen, stattdessen stimmte er dem Präsidenten ständig zu und lieferte lediglich die Stichworte.
Gefragt, ob er in Snowden einen Whistleblower sehe, blieb Obama vage und erklärte, er wolle niemanden vorverurteilen. Er hoffe, Snowden müsse sich bald vor einem Gericht verantworten, um zu klären, was er sich tatsächlich zu Schulden kommen ließ. Obama versicherte außerdem, es gebe Möglichkeiten, Informationen über möglicherweise unrechtmäßiges Verhalten von Behörden weiterzugeben, ohne dabei das Gesetz zu brechen. Die habe Snowden aber offensichtlich nicht genutzt.
Über die Entscheidung Russlands, Edward Snowden nicht auszuliefern, zeigte er sich enttäuscht. Zwar habe man kein Auslieferungsabkommen, aber man habe in der Vergangenheit immer wieder mit dem Land zusammengearbeitet, wenn es um einen Gesetzesbrecher oder mutmaßlichen Gesetzesbrecher gegangen ist. Die gegenwärtigen zwischenstaatlichen Probleme seien nicht schwerwiegend, aber Russland verfalle immer wieder in eine "Mentalität des Kalten Krieges." Aber der sei Vergangenheit und daran versuche er Putin immer wieder zu erinnern. Trotz der Differenzen will der US-Präsident aber an dem anstehenden G20-Gipfel in St. Petersburg teilnehmen.
Zu den aktuellen Terrorwarnungen an US-Botschaften in einer ganzen Reihe von Staaten im Nahen Osten und Nordafrika erklärte Obama, die Warnungen seien bedeutend genug, um jede Vorsichtsmaßnahme zu ergreifen, die möglich ist. Die von Jay Leno gestellte Frage, ob man damit US-Bürger vor ihrem Urlaub in Europa warne, verneinte er. Man rate nur dazu, sich in gefährlichen Ländern seines gesunden Menschenverstands zu bedienen. Und die Chance, bei einem Autounfall zu sterben, sei außerdem größer als bei einem Terroranschlag. Man müsse aber den Druck auf die aufrecht erhalten, die US-Amerikanern schaden wollen. Daran denke er als erstes im Morgen und als letztes vor dem Einschlafen. (mho)
