Fall Snowden: Obama sagt Gipfeltreffen mit Putin ab
Die Affäre um Edward Snowden ist pures Gift für das Verhältnis zwischen Russland und den USA: Obama lässt wegen der "enttäuschenden" Asyl-Entscheidung des Kremls das Gipfeltreffen mit Putin platzen.
Tiefpunkt im Verhältnis zwischen den USA und Russland: Nach wochenlangen Spannungen um den Spionage-Enthüller Edward Snowden hat US-Präsident Barack Obama ein geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin abgesagt. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Russland hat Snowden, einem ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes, Asyl gewährt.
Es gebe nicht genügend Fortschritt bei bilateralen Fragen für solche Gespräche. "Es ist unserer Ansicht nach konstruktiver, das Treffen zu verschieben, bis auf unserer gemeinsamen Agenda mehr Ergebnisse vorliegen", hieß es in Washington zur Begründung.
Obama hatte erwogen, vor dem G20-Gipfels am 5./6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau zu reisen. Doch nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärfte sich der Ton zwischen Washington und Moskau. Russlands "enttäuschende Entscheidung" über das Asylgesuch Snowdens habe bei der Bewertung der bilateralen Beziehungen eine Rolle gespielt, hieß es aus Washington.
In direkten Gesprächen hatten die USA mehrfach die Auslieferung Snowdens gefordert. Snowden soll wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA in den USA vor Gericht gestellt werden. Zuletzt hatte das Weiße Haus betont, den Nutzen eines Treffens zwischen Obama und Putin überprüfen zu wollen.
Trotz des Streits mit Moskau will Obama zum G20-Gipfel reisen, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) in der Talkshow von Moderator Jay Leno im US-Sender NBC sagte. An diesem Freitag wollen sich zudem die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington treffen. Die seit Juni geplanten "Zwei-plus-Zwei"-Gespräche der Minister standen wegen Snowden ebenfalls auf der Kippe. (vbr)
