Medienunternehmen in Bayern fordern besseren Urheberschutz
Mit den vorhandenen Ressourcen bei Staatsanwaltschaft und Strafverfolgern komme man gegen illegale Download-Plattformen nicht an, meinen unter anderem Constantin Film und der Verlag Random House/Bertelsmann.
Münchner Medienunternehmen fordern in einem offenen Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) einen besseren Urheberrechtsschutz in Bayern. Sie kritisieren fehlende Strukturen sowie mangelnde personelle und fachliche Kapazitäten im Bereich des Urheberstrafrechts. Andere Bundesländer hätten Schwerpunktstaatsanwaltschaften oder integrierte Ermittlungseinheiten eingerichtet, um das illegale Downloaden von Musik, eBooks oder Filmen zu verfolgen.
"In Bayern, dem Bundesland mit der höchsten Konzentration an Medienunternehmen im Bereich Filmwirtschaft und Buchverlage, gibt es nichts", heißt es in dem Brief, den unter anderen Constantin Film, Sony und die Verlage Random House/Bertelsmann, Piper und der Deutsche Taschenbuch Verlag (dtv) unterschrieben haben. "Im Gegenteil. Interne Zeitvorgaben, fehlende Spezialisierung und gravierende technische Wissenslücken der Staatsanwaltschaft verhindern geradezu eine effektive Strafverfolgung." Mit zivilrechtlichen Mitteln sei den kriminellen Betreibern entsprechender Internetplattformen kaum beizukommen.
Das bayerische Justizministerium wies die Kritik als unzutreffend zurück. Bayern habe seit langem die nötigen Strukturen für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, die Behörden dafür seien personell und fachlich bestens besetzt. An acht Schwerpunktstaatsanwaltschaften arbeiteten erfahrene und in Wirtschaftsangelegenheiten besonders qualifizierte Staatsanwälte. (jk)
