Bayernwahl: Piraten sind enttäuscht

"Natürlich sind wir enttäuscht über die 2 Prozent, da müssen wir nichts schönreden", sagte Martin Liebe, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur gestrigen Landtagswahl in Bayern. "Noch schockierter als über unser Wahlergebnis bin ich über das Wahlergebnis der CSU, da eine so große Mehrheit nichts Gutes verheißt für Bayern." Die CSU kam bei den Zweitstimmen auf 47,7 Prozent, 4,3 Prozentpunkte mehr als zur Wahl 2008, die SPD auf 20,6 Prozent (+ 2,0), die Freien Wähler auf 9,0 Prozent (- 1,2), die Grünen auf 8,6 Prozent (- 0,8) und die FDP fliegt mit 3,3 Prozent (- 5,3) aus dem Landtag. Die Linke bleibt mit 2,1 Prozent (- 2,3) außerparlamentarisch.

Die CSU holt sich mit 101 Landtagssitzen in der kommenden Legislaturperiode die absolute Mehrheit in Bayern. Die SPD hat 43 Sitze, die Grünen und die Freien Wähler jeweils 18 Sitze.

"Es wird weitergehen mit Beschäftigungsaffären und ich kann mir nicht vorstellen, dass das CSU-Ministerium aus dem Fall Mollath gelernt hat", sagte Liebe weiter. "Wir werden auf alle Fälle weiterhin Wahlkampf für die bevorstehende Bundestagswahl machen und die nächsten Tage weiter auf die Straße gehen."

heise online stellt die Programme der Parteien vor dem Hintergrund der IT und deren Randthemen in einer Artikelserie vor. Siehe dazu:

• Positionen zur Bundestagswahl 2013: Die Linke
• AfD stellt Plan für ein digitales Deutschland vor
• Positionen zur Bundestagswahl 2013: Die Grünen
• Positionen zur Bundestagswahl 2013: Die SPD
• Positionen zur Bundestagswahl 2013: Die CDU/CSU

(anw)