Klagen demnächst per E-Mail?

Beim Finanzgericht Hamburg läuft ein Versuch, Klagen und Klageerwiderungen per E-Mail auszutauschen. An dem Projekt, das Signalwirkung für ganz Deutschland haben soll, nehmen 20 Rechtsanwälte und Steuerberater aus der Hansestadt teil.

Wer beim Finanzgericht etwas in den PC einspeisen möchte, benötigt eine Geheimzahl und eine Smartcard, die über ein Lesegerät mit dem eigenen Rechner verbunden ist. So wird die Nachricht verschlüsselt und eine digitale Signatur eingefügt. Ein zusätzlich beigefügter öffentlicher Schlüssel identifiziert den Absender.

Ein parallel zur Datenübermittlung laufender Abgleich mit dem Berufsregister der Steuerberater- und Rechtsanwaltskammer soll nachweisen, dass der Absender tatsächlich berechtigt ist, Mandanten zu vertreten und nicht etwa gerade seine Zulassung verloren hat. Außerdem muss derzeit zumindest noch die erste Seite der Klageschrift mit der Unterschrift des Anwalts ausgedruckt und zum Gericht gefaxt werden.

In etwa fünf Jahren könnte der elektronische Rechtsverkehr flächendeckend funktionieren, so dass sich das System auch Nichtjuristen erschließt. Feiert der Nachbar dann zu laut, ließe er sich gleich online verklagen. (fm)