Patentklage gegen Apple, Microsoft und 21 weitere Unternehmen
Ein Patentverwalter zieht in den USA gegen 23 namhafte IT-Unternehmen vor Gericht und wirft ihnen die Verletzung eines Patents zur automatischen Ergänzung von Texteingaben vor.
Ein US-Unternehmen hat vor einem Bundesgericht in Ohio eine Patentklage gegen 23 namhafte Technologieunternehmen eingereicht. Zu den Beklagten zählen Branchengrößen wie Apple, HP, IBM, Microsoft, AT&T, Nokia, Samsung und andere. Der in der vergangenen Woche eingereichten Klage zufolge sollen die Konzerne mit verschiedenen Produkten (Handys, PDAs, Festnetztelefone, Spielkonsolen, Browser, E-Mail-Programme) ein Patent verletzen, das ein Verfahren zu automatischen Erkennung und Ergänzung von Text während der Eingabe beschreibt.
Inhaber des Patents ist laut Klageschrift die US-Firma Autotext Technologies, Berichten zufolge eine Tochtergesellschaft des streitlustigen Patentverwalters Acacia. Das fragliche Patent 5,305,205 von 1994 beschreibt ein Verfahren zur "Computer-gestĂĽtzten Ăśbersetzung". Daraus leitet das klagende Unternehmen einen Anspruch gegen verschiedene Produkte der Beklagten ab. Autotext fordert ein Geschworenenverfahren.
Betroffen sind Handys der Marken HTC, Kyocera, LG, Motorola, Nokia, Samsung, Sanyo, Sony Ericsson, T-Mobile USA und Verizon Wireless sowie Handhelds von HP, Palm und RIM. DarĂĽber hinaus sollen sich AT&T und Helio fĂĽr Festnetztelefone verantworten. Apple soll das Patent mit dem Betriebssystem MacOS X (10.4) und dem Safari-Browser verletzen. Microsoft steht fĂĽr Windows Mobile 6 am Pranger. FĂĽr ihre E-Mail-Software werden IBM (Lotus Notes) und Qualcomm (Eudora 7.1) verklagt. Nuance (T9) und Zi (eZi Text) sollen sich fĂĽr die Handy-Eingabehilfen verantworten. Auch Nintendo und Sony werden in der Klage aufgefĂĽhrt, sie sollen das geschĂĽtzte Verfahren in den Systemen der Wii und der PS3 einsetzen.
Gegen Apple hat Acacia Berichten zufolge inzwischen noch eine weitere Klage eingereicht, bei der es um ein Videoverfahren zur Ă„nderung eines Bildhintergrunds in Echtzeit geht. Eine Funktion in Apples Chat-Client iChat soll das Patent (US Nr. 5,764,306) verletzen.
Acacia gilt als klagefreudiger Patentverwalter und musste in Patentangelegenheiten schon heftige Kritik – auch von Richtern – einstecken. Erst am gestrigen Donnerstag gab das Unternehmen eine bittere Niederlage gegen Microsoft bekannt: Das in diesem Fall umstrittene Patent wurde für ungültig erklärt und Microsoft von den Vorwürfen freigesprochen. (vbr)
