Graphon verklagt Google wegen Patentverletzung

Der Software-Anbieter macht vier Patente fĂĽr datenbankbasierte Web-Anwendungen geltend, die Google mit Diensten wie Blogger.com und YouTube verletzen soll. Gerichtsort ist das fĂĽr Patentklagen beliebte Bundesgericht in Texas.

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Das US-Softwareunternehmen Graphon wirft dem Suchmaschinenbetreiber Google die Verletzung von vier Patenten vor, die Verfahren für dynamische Web-Anwendungen betreffen. Wie das Unternehmen am heutigen Montag in Santa Cruz (US-Bundesstaat Kalifornien) mitteilte, hat Graphon deshalb Patentklage am bei Patentinhabern beliebten Bundesgericht für den östlichen Bezirk von Texas eingereicht. Google soll mit seinen Diensten Base, AdWords, Blogger, Sites und YouTube die fraglichen Patente verletzen. Graphon fordert Unterlassung und Schadenersatz in ungenannter Höhe.

Die vier strittigen Patente (Nummern 6,324,538, 6,850,940, 7,028,034 und 7,269,591) sind vergleichsweise weit gefasst und beschreiben Verfahren für datenbankbasierte und individualisierbare Web-Anwendungen. Die Patente hatte Graphon im Jahr 2005 mit der Übernahme des Softwareanbieters Network Engineering Software erhalten. Diese Patente sind auch Gegenstand eines seit März anhängigen Verfahrens gegen die Unternehmen Classified Ventures, IAC/InterActiveCorp, Match.com, Yahoo, eHarmony.com und CareerBuilder. Mit AutoTrader.com hatte sich Graphon im Dezember 2007 auf einen Vergleich und Zahlung einer ungenannten Summe verständigt. Darüber hinaus hält das Unternehmen noch andere Patente, unter anderem auf eine Firewall-Technik, wegen der ein Verfahren gegen Juniper Networks anhängig ist.

Graphon verlegt sich offenbar angesichts eines stagnierenden Kerngeschäfts auf das Patentwesen. Der Vergleich mit AutoTrader brachte dem Unternehmen laut Jahresbericht 2007 6,25 Millionen US-Dollar ein. Unter dem Strich verbuchte Graphon für 2007 einen Nettogewinn von 193.500 US-Dollar. Im laufenden Geschäftsjahr verbuchte das Unternehmen für die ersten sechs Monate einen Verlust von 1,4 Millionen US-Dollar, bei Einnahmen von 2,7 Millionen US-Dollar. Im Vorjahreszeitraum hatte Graphon 2 Millionen US-Dollar Verlust bei 2,4 Millionen US-Dollar Umsatz ausgewiesen. (vbr)