Brüssel fördert EU-weiten Ausbau des Energienetzes

Die EU-Kommission will 250 europäische Energie-Großprojekte beflügeln, 22 davon in Deutschland. Sie sollen leichter an Fördergelder in Höhe von insgesamt knapp 6 Milliarden Euro kommen und schneller genehmigt werden.

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Die EU-Kommission will unter dem Motto "erschwinglich, sicher und grün" 250 europäische Großprojekte zum Ausbau des Energienetzes beflügeln. Diese sollen unter anderem leichter an Fördergelder in Höhe von insgesamt knapp 6 Milliarden Euro kommen und schneller genehmigt werden. Über Bauanträge ist demnach binnen höchstens dreieinhalb Jahren zu entscheiden. Zudem soll eine einzige nationale Anlaufstelle für die Projekte zuständig sein.

Die am Montag von der Kommission abgesegnete Liste (PDF-Datei) umfasst auch 22 Vorhaben in Deutschland. Darunter ist die Nord-Südanbindung von Schleswig-Holstein nach Bayern, um Strom aus den Windparks in den Süden zu transportieren, sowie die 252 Kilometer lange Verbindung von Eisenhüttenstadt ins polnische Plewiska. Neben einer 110 Kilometer langen Verbindung zwischen dem österreichischen St. Peter und der Isar-Region in Bayern ist auch ein Projekt zwischen Philippsburg und dem Meerbuscher Stadtteil Osterath dabei, wo der geplante Bau eines Konverters bereits zu Bürgerprotesten führte.

In die Förderliste sind laut Kommission nach einer öffentlichen Konsultation ausschließlich Projekte aufgenommen worden, die "einen spürbaren Nutzen für mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten haben, zur Marktintegration beitragen, den Wettbewerb verstärken, die Versorgungssicherheit erhöhen und die CO2-Emissionen senken". "Wir müssen sichergehen, dass unsere begrenzten Mittel sinnvoll eingesetzt werden", betonte Energiekommissar Günther Oettinger. Er hoffe, dass die Initiative auch zusätzliche Investoren anziehe. Hierzulande beschloss der Bundestag bereits im April einen umstrittenen Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau der Stromnetze. (vbr)