E-Book-Streit: Gericht bestimmt Kartellprüfer für Apple

Ein US-Gericht hat zwei Prüfer ernannt, die überwachen sollen, dass Apple Auflagen beim E-Book-Vertrieb einhält. Der Konzern war wegen wettbewerbswidriger iBookstore-Preisabsprachen verurteilt worden.

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Ein US-Bundesbezirksgericht hat zwei externe Prüfer bestimmt, die für die kommenden zwei Jahre über Apples E-Book-Vertrieb wachen sollen. Der iPad-Hersteller war im Juli wettbewerbswidriger Absprachen zu den E-Book-Preisen im iBookstore für schuldig befunden worden: Bestandteil des Strafe sind auch die Prüfer, die sowohl die Einhaltung der gerichtlich verfügten Auflagen kontrollieren als auch Apple-Manager sowie iBookstore-Mitarbeiter einmal pro Jahr in Kartellrecht schulen sollen.

Als Prüfer hat die zuständige Richterin Denise Cote den vom US-Justizministerium vorgeschlagenen Prozessanwalt Michael Bromwich bestimmt. Bromwich war als Anwalt für die US-Regierung in der Iran-Contra-Affäre und der Klage gegen Oliver North tätig, er leitete außerdem die Ermittlungen nach dem Bombenanschlag auf den PanAm-Flug 103 über Lockerbie. Ihm assistiert der Kartellrechtsspezialist Bernard Nigro der international tätigen Kanzlei "Fried, Frank, Harris, Shriver & Jacobson".

Apple hat bereits gegen das Urteil in dem Verfahren Berufung eingelegt und kann auch gegen die Ernennung dieser beiden Prüfer Einspruch erheben. (lbe)