Microsoft muss wegen Patentverletzung zahlen

Zusammen mit Softwareanbieter Autodesk verlor Microsoft auch die Berufung in einem Patentverfahren gegen Z4 Technologies, das wegen zweier seiner Patente geklagt hatte.

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Die Softwarehersteller Microsoft und Autodesk haben Patente des Unternehmens Z4 Technologies verletzt und müssen nun Schadensersatz und Gerichtskosten von insgesamt über 160 Millionen US-Dollar zahlen. Ein US-Berufungsgericht betsätigte damit ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz. Microsoft muss nun 115 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie weitere 25 Millionen für mutwillige Patentverletzung zahlen und die Gerichtskosten erstatten. Autodesk wurde zu einer Zahlung von 18 Millionen US-Dollar verurteilt. Z4 gibt an,digitale Kopierschutzsysteme zu entwickeln.

Z4 hatte die beiden Softwareanbieter 2004 verklagt, mit ihren Verfahren zur Authentifizierung legitimer Kopien gegen zwei Patente des Z4-Inhabers David Colvin zu verstoßen. Diese Schutzschriften beschreiben Verfahren, mit denen Software vor unautorisierter Benutzung und Verbreitung geschützt werden kann. Microsoft soll diese Patente mit Windows XP und Office 2003 verletzen. Ein Geschworenengericht in Texas hatte die beiden beklagten Unternehmen im April 2006 schuldig gesprochen. Gegen die Entscheidung war Microsoft in Berufung gegangen. Das Urteil wurde mit der Entscheidung des Berufungsgerichts vom 16. November nun vollständig bestätigt. (vbr)