Neue Klage-Runde im Visual-Voicemail-Patentstreit
Die US-Firma Klausner Technologies Inc. hat weitere zwölf Unternehmen wegen angeblicher Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit der Nutzung von sogenannten Visual-Voicemail-Diensten verklagt, darunter Verizon, LG Electronics und Google.
Die US-Firma Klausner Technologies Inc. hat eine neue Klage-Runde wegen angeblicher Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit der Nutzung von sogenannten Visual-Voicemail-Diensten eingeläutet. Firmeninhaber Judah Klausner hält zwei US-Patente mit dem identischen Titel "Telephone answering device linking displayed data with recorded audio message" (5,572,576 und 5,283,818), in denen Verfahren beschrieben werden, mit denen sich gespeicherte Sprachnachrichten auf einem Endgerät gezielt auswählen und abhören lassen, ohne zuvor andere abhören zu müssen.
Klingt trivial – aber mit AOL, Apple, AT&T oder auch eBay haben bereits namhafte Unternehmen der IT-Branche die Ansprüche von Klausner anerkannt und teilweise hohe Geldbeträge gezahlt, um weiterhin Visual-Voicemail-Anwendungen nutzen zu können. Apple und AT&T beispielsweise bieten diese Funktion im Rahmen ihrer Kooperation beim Vertrieb des iPhones in den USA an; eBay wurde verklagt, weil der Anrufbeantworter des zum Konzern gehörenden VoIP-Dienstes Skype Nutzer ebenfalls grafisch über den Eingang neuer Sprachnachrichten informiert.
Klausner macht nun geltend, dass auch Verizon Wireless, LG Electronics, Cox Communications, Citrix und Google sowie weitere sieben Unternehmen die geschützte Visual-Voicemail-Technik nutzen würden, ohne dafür eine Erlaubnis zu haben. In der Klageschrift, die erneut beim von Patentinhabern beliebten Bundesgericht im Eastern District of Texas eingereicht wurde, fordern Klausners Anwälte Schadenersatz und die Erlassung von einstweiligen Verfügungen, mit denen den betroffenen Unternehmen untersagt werden soll, weiterhin Visual-Voicemail-Dienste zu betreiben oder anzubieten.
Verizon kündigte unterdessen an, selbst gerichtlich gegen Klausner vorgehen und die Gültigkeit der fraglichen Patente, die vor 12 beziehungsweise 14 Jahren erteilt wurden, anfechten zu wollen. Das Unternehmen habe seinen jüngst eingeführten Visual-Voicemail-Dienst selbst entwickelt und verstoße daher nicht gegen Patentrechtsbestimmungen, erklärte ein Verizon-Sprecherin. In welchen Größenordnungen sich die Forderungen Klausners bewegen, zeigt der Deal mit AOL im Jahr 2005: Der Internetportalbetreiber zahlte damals 200 Millionen US-Dollar an den Patentinhaber. (pmz)
