Ermittlungsmethoden der US-Musikindustrie werden in Oregon hinterfragt

Die Klage der RIAA gegen 17 unbekannte Tauschbörsenteilnehmer könnte sich in dem US-Bundesstaat zu einem Bumerang entwickeln.

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Der Verband der US-amerikanischen Musikindustrie RIAA stößt in seinem Bestreben, im US-Bundesstaat Oregon 17 Hochschulangehörige wegen unerlaubten Musiktausches zur Rechenschaft zu ziehen, auf Widerstand auf höchster Ebene. In einer Eingabe an das Gericht hinterfragt der Generalstaatsanwalt des Bundesstaats Hardy Myers die Rechtmäßigkeit der Ansprüche der Musikindustrie. Unter anderem bestehe der Verdacht, dass die von ihr zur Ermittlung von Tauschbörsenteilnehmern beauftragte Firma MediaSentry ohne die nötige Lizenz ermittelt und zudem widerrechtliches Data Mining betrieben habe. Es gebe Hinweise dafür, dass die Musikindustrie dadurch bereits die persönlichen Informationen über die Beschuldigten besitze, die sie nun gerichtlich von der Universitätsleitung erzwingen will. Die Vorgänge dokumentiert der auf Copyright-Angelegenheiten spezialisierte US-Anwalt Ray Beckerman in seinem Weblog Recording Industry vs The People.

Der RIAA angeschlossene Musiklabels wie Arista und Warner Bros. hatten im August 2007 Klage gegen 17 Unbekannte wegen Copyright-Verletzung eingereicht und außerdem die Universität von Oregon per Verfügung dazu aufgefordert, die Namen der Nutzer herauszugeben, unter deren Verbindungskennungen illegal Musikdateien getauscht worden sein sollen. Die Universitätsleitung will der Aufforderung nicht nachkommen, da die Nutzer nicht eindeutig bestimmbar seien, die Musikindustrie mit dem Digital Millennium Coypright Act keine ausreichende Handhabe besitze und die Herausgabe umfangreicher Informationen über die Universitätsangehörigen gegen Datenschutzbestimungen verstoße. Der Generalstaatsanwalt Orgeons unterstützt die Universität und beantragte so wie die Hochschule bei Gericht, den Fall abzuweisen. Nachdem die RIAA Mitte November auf diesen Antrag bei Gericht antwortete, holte Myers nun mit einer größeren Keule aus, mit der er vor allem die Privatsphäre der Hochschulangehörigen schützen will.

Derweil berichten US-amerikanische Medien, das britische Plattenlabel EMI erwäge, seinen Beitrag für die Recording Industry Association of America, die IFPI und andere Organisationen zu kürzen. Die vier größten Plattenlabel, zu denen EMI gehört, bezahlten jährlich die Arbeit der Verbände mit rund 130 Millionen US-Dollar. Mit dem Geld wird unter anderem der juristische Feldzug gegen den unerlaubten Musiktausch finanziert, in dessen Rahmen die Musikindustrie bisher rund 30.000 Klagen eingereicht hat. (anw)