EU-Parlament gibt grünes Licht für Galileo

Heute hat das EU-Parlament der Anfang April im Ministerrat vereinbarten Neukonzeption des Galileo-Projekts grünes Licht gegeben. Spätestens 2013 soll das lange verzögerte europäische Satellitennavigationssystem in Betrieb gehen. Einbezogen wurde auch das European Geostationary Navigation Overlay Service (EGNOS), das die EU selbst finanzieren will und das die Positionsbestimmungen für das GPS exakter macht. EGNOS soll bereits 2009 voll funktionsfähig sein.

Die EU finanziert Galileo und EGNOS mit 3,405 Milliarden Euro bis Ende 2013. Die Vermögenswerte sollen nach dem Beschluss des Parlaments Eigentum der EU werden. Die EU-Kommission soll Vorschläge für die Verwendung der Einnahmen machen. Angelika Niebler (CSU), die Vorsitzende des Industrie-Ausschusses, sprach von einem "guten Tag für Europa". Das Satellitennavigationssystem sei eines der wichtigsten europäischen Projekte. Man habe durchgesetzt, dass das Parlament als "Mitgesetzgeber in Europa in die weitere Entwicklung und Abwicklung des Projekts eingebunden" bleibe, sagte Niebler.

EU-Transportkommissar Jacques Barrot kündigte an, dass bis zum Sommer die Ausschreibungen veröffentlicht werden, sodass Ende 2008 die ersten Verträge unterzeichnet werden könnten. Das Projekt wurde in sechs Bereiche aufgeteilt, die einzeln vergeben werden. Am 27. April soll der zweite Galileo-Testsatellit "Giove B" in die Umlaufbahn gebracht werden. (fr)