Kalte Dusche für Intergraph
Im Streit um die Clipper-Patente befand das Bezirksgericht in Alabama erst gegen, jetzt pro Intel.
Im Juni sah es im Patentrechtsstreit gegen Intel für die klagende Firma Intergraph noch recht gut aus. Da hatte Richer Nelson vom US District Court in Alabama befunden, dass die umstrittenen Clipper-Patente nicht mit in das Patentaustauschabkommen zwischen Intel und National einflössen. Nun aber hat der Richter seine Meinung revidiert und in einem neuerlichen Beschluß geradewegs das Gegenteil verkündet. Damit wäre der vorgesehene Prozeß wegen Patentverletzung hinfällig.
Intergraph hat bereits verlauten lassen, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen, doch werden die Chancen dafür allgemein nicht sehr hoch eingeschätzt. Nicht betroffen von diesem Urteil ist allerdings die Klage gegen Intel wegen Machtmißbrauchs und Wettbewerbsverzerrung. Von diesem für den 12. Juni 2000 terminierten Verfahren erhofft sich Intergraph, einen großen Batzen an Schadenersatz zugesprochen zu bekommen. (as)
