Ströbele hat mit Edward Snowden über mögliche Aussage gesprochen

Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den NSA-Whistleblower Edward Snowden in Moskau getroffen und mit ihm über eine mögliche Aussage in Deutschland gesprochen. Das teilte der Grünen-Politiker mit und veröffentlichte auch ein Foto, das ihn mit dem ehemaligen NSA-Analysten zeigt. Der habe gesund gewirkt und zu erkennen gegeben, dass er "sehr viel weiß". Für die Aussage vor einem NSA-Untersuchungssausschuss müssten aber die juristischen Voraussetzungen geschaffen werden. Darüber habe man lange hin und her diskutiert. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags war auf Anfrage der Linkspartei vorher zu dem Schluss gekommen, dass Snowden keine Auslieferung an die USA fürchten muss, wenn es dazu kommen würde, berichtet die taz.

Noch am Nachmittag hatte sein Anwalt ausgeschlossen, dass Snowden in Deutschland aussagen werde. Wenn er das Land, das ihm temporäres Asyl gewährt hat, verlasse, dann würde er seinen gegenwärtigen Status verlieren. Außerdem habe er Vereinbarungen getroffen, die es ihm untersagen, geheime Informationen zu enthüllen, sagte der Anwalt Anatoli Kutscherena laut der dpa. Kurz darauf wurde bekannt, dass Snowden einen Job bei einem großen russischen Internetanbieter übernehmen wird.

Bei dem Treffen am Donnerstag waren laut der Tagesschau auch zwei Journalisten anwesend. Man habe unter größter Geheimhaltung mit dem Informanten gesprochen. Der habe Ströbele außerdem einem Brief übergeben, der an die Bundesregierung, den Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert ist. Ströbele, der auch Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, will darüber am morgigen Freitag in der Bundespressekonferenz informieren. (mho)